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| Betreff: |
IBV Café Leo - ein zu schwieriges Verfahren für das Bezirksamt? |
| Status: | öffentlich | | |
| | Ursprung | aktuell |
| Initiator: | Fraktion der CDU | Fraktion der CDU |
| Verfasser: | Pieper, B.Fritz und die anderen Mitglieder der Fraktion | |
| Drucksache-Art: | Große Anfrage | Große Anfrage |
| Beratungsfolge: |
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Wir fragen das Bezirksamt: - Wie bewertet das Bezirksamt die Umsetzung des Interessenbekundungsverfahrens zum Café Leo und wie zufrieden ist das BA mit der Umsetzung?
- Warum waren die aufgestellten Bewertungskriterien nicht zu 100% auf die Anforderungen bzw. Inhalte des Interessensbekundungsverfahren abgestimmt und gingen an verschiedenen Stellen am Themenkomplex vorbei?
- Wie bewertet das Bezirksamt das Verhalten eines Jurymitglieds (Mitarbeiter des Bezirksamtes), die ihre Abneigung/ Ablehnung ggü. der Stadtteilvertretung Müllerstr. in einem öffentlichen Ausschuss kund tat?
- Hält das Bezirksamt die Auswahl der bezirksamtseigenen Jurymitglieder für glücklich und wenn nein, warum nicht?
- Hält das Bezirksamt die zu Beginn avisierte Stimmverteilung (Jurymitglieder der Fraktionen sollten nur 1/2 Stimme haben) für sinnhaft?
- Welchen Optimierungsbedarf sieht das Bezirksamt für künftige Interessenbekundungsverfahren?
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Leichte Sprache
DGS
