Auszug - WC-Führer für Mitte  

 
 
56. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.12
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 31.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:58 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: HA: Video-Konferenz
Ort:
3271/V WC-Führer für Mitte
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Neugebauer, Siewer, Stein und die übrigen Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Auf die von Herrn BV Freitag (fraktionslos) bekundeten Zweifel zur Praktikabilität und Nachfrage reagierend, epfiehlt Herr BV Siewer (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), im Bezirk Lichtenberg nachzufragen, auch hinsichtlich der Verortung der Aufgabe.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrags (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung aus der Fraktion der SPD).

 

 
 

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