Drucksache - 3271/V  

 
 
Betreff: WC-Führer für Mitte
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Neugebauer, Siewer, Stein und die übrigen Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.08.2021 
51. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) ----- FORTSETZUNG FOLGT AM 26.08.2021 überwiesen   
Hauptausschuss Entscheidung
31.08.2021 
56. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.09.2021 
52. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Grüne vom 10.08.2021
2. BE HA vom 31.08.2021
3. Beschluss vom 16.09.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Dass vom Bezirksamt eine schriftliche Information in Form eines Faltblattes mit den Standorten aller öffentlichen Toiletten im Bezirk Mitte einschließlich den Hinweisen zur Barrierefreiheit und Zugänglichkeit, bspw. Öffnungszeiten oder Kosten, erstellt wird.

 

Die Information soll in allen Rathäusern, Bibliotheken, Senior:innenfreizeitstätten und Stadtteilzentren erhältlich sein. Weitere Einrichtungen mit Besucher:innen oder Publikumsverkehr, bspw. medizinische Einrichtungen, sollen gebeten werden die Information ebenfalls auszulegen.

 

Als Vorlage kann die Broschüre von Lichtenberg dienen.

 

 

 

 

 

Erledigungsfrist: 10.12.2021

  
 

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