Auszug - Friedvolles Zusammenleben im James-Simon-Park fördern
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- Inwiefern reicht es nicht aus - wie aus dem SGA vorgeschlagen, rein die Grünflächen im James-Simon-Park mit Baugittern zu umzäunen zum Zwecke der Regenerierung der Grünfläche?
- Wie lange werden die vom Bezirksamt beschlossenen Verbotsmaßnahmen im James-Simon-Park andauern?
- Inwieweit werden diese Maßnahmen kontrolliert und Verstöße geahndet? Wer ist dafür zuständig und wieviel Personal wird zu welcher Tageszeit dazu eingesetzt?
- Wieviel Personal der Polizei wird täglich abends ab 20.0 Uhr nur damit beauftragt, Gäste zu den Restaurants zu begleiten?
- Welche Kosten fallen zur Umsetzung der Maßnahmen, für Kontrollen und Ahndung von Verstößen an?
- Inwieweit wird der Erfolg der Maßnahmen beobachtet und gemessen? Wie sieht der Erfolgs-Sachstand zum aktuellen Zeitpunkt (Sitzung der BVV Mitte am 19.08.2021) aus?
- Beobachtet das Bezirksamt eine Abwanderung der sich im James-Simon-Park treffenden Personen in alternative Parks in Mitte?
- Welche Kenntnisse hat das Bezirksamt aus den Gesprächen mit der Polizei Berlin, inwieweit täglich ab nachmittags eine höhere Polizeipräsenz im Park die beschlossenen Maßnahmen ersetzen könnte?
- Inwiefern sieht das Bezirksamt in der Gegend um den James-Simon-Park Handlungsbedarf auch über die akuten Maßnahmen hinaus, zum Beispiel durch einen Runden Tisch wie am Weinbergsweg?
Beantwortung siehe oben.
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