Auszug - Kultur im Strandbad Plötzensee  

 
 
50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
TOP: Ö 13.5
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 17.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Videokonferenz
3239/V Kultur im Strandbad Plötzensee
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Pieper, Fritz, Lemke und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
 
Wortprotokoll

Die Fraktion der SPD reicht nach einer umfangreichen Debatte den eigenen Dringlichkeitsantrag mit der Drucksachennummer 3243/V als Änderungstext zu diesem Dringlichkeitsantrag ein.

Mit den Gegenstimmen der Fraktionen DIE LINKE, der CDU, der AfD, der FDP und der Einzelverordneten Freitag, Konrad und Torno wird die Änderung damit mit 21 Ja-Stimmen und 22 Nein-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

 

Die einbringende Fraktion der CDU nimmt die Inhalte der Debatte auf und tauscht den Text im ersten Satz aus.

Der Dringlichkeitsantrag wird in der Fassung des Austauschblatts bei Gegenstimmen der Einzelverordneten Freitag und Torno und damit mit 41 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen mehrheitlich beschlossen.

 

 
 

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