Auszug - Aufstellmöglichkeiten für Getränkeautomaten  

 
 
50. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 05.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Videokonferenz
2544/V Aufstellmöglichkeiten für Getränkeautomaten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der PiratenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Konrad, Freitag 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Die VzK zum Beschluss 1957/V, Mehr Trinkwasserbrunnen in Mitte ermöglichen liege inzwischen vor.

Der einbringende Bezirksverordnete Herr Konrad ergänzt den Antragstext an denen keine Trinkwasserspender derzeit möglich sind.

 

Herr BV Schug (Fraktion der SPD) nimmt Bezug auf die VzK zur DS 1957/V und äert sein Unverständnis über die offenbar mangelnde Qualität des Wassers aus den Wasserhähnen im Rathaus. Der Antrag werde daher unterstützt.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des geänderten Textes ( 3 Ja-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 3 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD).

 
 

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