Auszug - Aufstellmöglichkeiten für Getränkeautomaten
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Die VzK zum Beschluss 1957/V, „Mehr Trinkwasserbrunnen in Mitte ermöglichen“ liege inzwischen vor. Der einbringende Bezirksverordnete Herr Konrad ergänzt den Antragstext „… an denen keine Trinkwasserspender derzeit möglich sind.“
Herr BV Schug (Fraktion der SPD) nimmt Bezug auf die VzK zur DS 1957/V und äußert sein Unverständnis über die offenbar mangelnde Qualität des Wassers aus den Wasserhähnen im Rathaus. Der Antrag werde daher unterstützt.
Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des geänderten Textes ( 3 Ja-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 3 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD). |
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