Auszug - Bundestag zügig sichern. Schutzmaßnahmen zeitnah errichten.  

 
 
49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 3.12
Gremium: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 16.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:10 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Videokonferenz
2662/V Bundestag zügig sichern. Schutzmaßnahmen zeitnah errichten.
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Hemmer, Dietzsch, Roet 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Diskutiert wird, ob die Zuständigkeit der Sicherung nicht eher in der Zuständigkeit des Bundestages liege.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betont, dass der Text auf die Sicherung des Inneren des Gebäudes abziele.

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des geänderten Textes (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Nein-Stimme der Fraktion der FDP, 2 Enthaltungen der Fraktion der CDU).

 

 
 

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