Drucksache - 2662/V  

 
 
Betreff: Bundestag zügig sichern. Schutzmaßnahmen zeitnah errichten.
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Hemmer, Dietzsch, Roet 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.09.2020 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
27.10.2020 
47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
18.11.2020 
48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
16.12.2020 
49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Hauptausschuss Entscheidung
05.01.2021 
50. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
28.01.2021 
45. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag FDP vom 08.09.2020
2. ÄA Grüne vom 15.09.2020
4. BE UNVG vom 16.12.2020
5. BE HA vom 05.01.2021
6. Beschluss vom 28.01.2021

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Kontakt zu Senatsverwaltung und Deutschem Bundestag aufzunehmen, um diesen bestmöglich bei der Sicherung der Gebäude zu unterstützen. Dabei ist auch zu klären, welche Maßnahmen notwendig sind, bis die geplanten Baumaßnahmen zur Sicherung des Reichstagsgebäudes abgeschlossen sind.

 

 

 

 

 

 

Erledigungsfrist: 10.05.2021

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang