Auszug - Park am Nordbahnhof autofrei!  

 
 
49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 3.9
Gremium: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 16.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:10 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Videokonferenz
2653/V Park am Nordbahnhof autofrei!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der PiratenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Konrad, Freitag 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Herr BzBm von Dassel informiert, dass die Zufahrt auch von Baustellenfahrzeugen zur Errichtung des Spielplatzes genutzt werde. Sobald der Spielplatz fertiggestellt sei, werden Sicherungsmaßnahmen vorgenommen.

 

Herr BV Konrad (EV für die Piraten) erklärt, dass der sich der Antrag erst dann erledigt habe, wenn er umgesetzt ist.

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrags (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

 

 
 

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