Auszug - coronabedingt Brachen und Freiflächen für Clubs - bauliche Ertüchtigung und Clubs als Bestandteil der Kulturarbeit  

Es liegen ein Antrag der Fraktion der SPD, ein Austauschblatt der Fraktion der SPD und ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vor.

Der Vorsitzende, Herr Roet, lässt zuerst über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE abstimmen:

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Änderungsantrages (2 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 3 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 3 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 1 Nein-Stimme der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Enthaltung der Fraktion der FDP).

Die Gruppe der Piraten bringen einen geänderten Text zum Austauschblatt der Fraktion der SPD ein in dem der 1. Absatz gestrichen werden soll und dass im 2. Absatz das Wort unbürokratisch durch das Wort priorisiert ersetzt wird.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des geänderten Austauschblattes (2 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 3 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 3 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE, 1 Enthaltung der Fraktion der CDU, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD).

Letztendlich lässt der Vorsitzende, Herr Roet, über den Text des Austauschblattes der Fraktion der SPD abstimmen:

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD).