Auszug - U-Bahnhof Französische Straße  

 
 
45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 4.4
Gremium: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 19.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:37 - 20:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Ergänzend: Videoschaltung
Ort: Ergänzend: Videoschaltung
2433/V U-Bahnhof Französische Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die GrünenUmwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
Verfasser:Urchs, Diedrich sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Neugebauer, Siewer, F. Bertermann sowie die anderen Mitglieder der Fraktion Bündnis /Die Grünen 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Es liegen ein Änderungsantrag der Gruppe der Piraten und ein Ursprungsantrag der Fraktionen DIE LINKE sowie Bü90/Die Grünen vor.

Da der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt wird, lässt der Vorsitzende, Herr Roet, über den Ursprungsantrag abstimmen:

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Ursprungsantrags der Fraktionen DIE LINKE und Bü90/Die Grünen (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen der Fraktion der SPD, 1 Enthaltung der Fraktion der CDU, 1 Enthaltung der Fraktion der FDP).

 

 
 

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