Drucksache - 2433/V  

 
 
Betreff: U-Bahnhof Französische Straße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die GrünenUmwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
Verfasser:Urchs, Diedrich sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Neugebauer, Siewer, F. Bertermann sowie die anderen Mitglieder der Fraktion Bündnis /Die Grünen 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.03.2020 
!!! A B G E S A G T !!! - 36. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      
30.04.2020 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - mit LIVESTREAM - vertagt   
28.05.2020 
38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Vorberatung
17.06.2020 
43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
13.08.2020 
gemeinsamen 44. (außerordentlichen) öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen sowie der 44. (außerordentlichen) öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne vertagt   
19.08.2020 
45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.08.2020 
40., öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
17.09.2020 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
05.11.2020 
42. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin erledigt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag LINKE/Grüne vom 10.03.2020
2. ÄA Piraten vom 28.04.2020
3. BE UNVG vom 19.08.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber den verantwortlichen Senatsverwaltungen für die kulturelle Nachnutzung des U-Bahnhofes Französische Straße nach dessen Stilllegung einzusetzen.

Gemeinsam mit der BVG, der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, der Senatsverwaltung für Kultur und Europa, der Clubcommission, Musicboard GmbH, der Interessenvertretung der Gewerbetreibenden der Friedrichstraße und der interessieren Bürger*innenschaft soll frühestmöglich ein Gesprächskreis mit dem Ziel geschaffen werden, für die Berliner Kultur einen neuen attraktiven Standort zu kreieren. Im Ergebnis sollen die Rahmenbedingungen für einen Wettbewerb zur kulturellen Zukunft des U-Bahnhofes erarbeitet werden.

Begründung:

Die U-Bahnstation Französische Straße wird mit der Fertigstellung der U-Bahnlinie 5, die Unter den Linden verläuft, voraussichtlich Ende kommenden Jahres überflüssig, da der neue Kreuzungsbahnhof der U6 und der U5 dann in unmittelbarer Nähe liegt und die bisherige Bahnhofsanlage nicht mehr benötigt wird.

Die Berliner Clubszene gehört zu den wichtigsten Bausteinen der Berliner Kulturlandschafft. Sie ist Grund für die anhaltend große Attraktivität Berlins in der Welt. Millionen Menschen fühlen sich von ihr angezogen, kommen ihretwegen von weit her nach Berlin. Doch trotz dieser enormen Bedeutung leidet die Clublandschaft unter den Folgen einer hemmungslosen, profitorientierten Immobilienwirtschaft. Berliner Clubs sind zunehmend Opfer von Verdrängung, wenn sie den radikalen Kräften des Marktes im Wege stehen.

Es ist Aufgabe von Politik und Verwaltung, sich für den Erhalt und den Ausbau der berlintypischen Clubkultur einzusetzen und neue, sich bietende Gelegenheiten für die Entwicklung neuer Standorte zu nutzen.

Mit der Fertigstellung der U 5 wird der U-Bahnhof Französische Straße stillgelegt. Dieser Bahnhof hat das Potential für einen bisher einmaligen Eventort.

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Ursprungsantrags der Fraktionen DIE LINKE und Bü90/Die Grünen (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen der Fraktion der SPD, 1 Enthaltung der Fraktion der CDU, 1 Enthaltung der Fraktion der FDP).

 

Änderungsantrag der Gruppe der Piraten:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber den verantwortlichen Senatsverwaltungen für die kulturelle Nachnutzung des U-Bahnhofes Französische Straße nach dessen Stilllegung einzusetzen.

Gemeinsam mit der BVG, der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, der Senatsverwaltung für Kultur und Europa, der Clubcommission, Stiftung Berliner Mauer, Musicboard GmbH, der Interessenvertretung der Gewerbetreibenden der Friedrichstraße und der interessieren Bürger*innenschaft soll frühestmöglich ein Gesprächskreis mit dem Ziel geschaffen werden, für die Berliner Kultur einen neuen attraktiven Standort zu kreieren. Im Ergebnis sollen die Rahmenbedingungen für einen Wettbewerb zur kulturellen Zukunft des U-Bahnhofes erarbeitet werden.
 

Begründung:

Die U-Bahnstation Französische Straße wird mit der Fertigstellung der U-Bahnlinie 5, die Unter den Linden verläuft, voraussichtlich Ende kommenden Jahres überflüssig, da der neue Kreuzungsbahnhof der U6 und der U5 dann in unmittelbarer Nähe liegt und die bisherige Bahnhofsanlage nicht mehr benötigt wird.

Die Berliner Clubszene gehört zu den wichtigsten Bausteinen der Berliner Kulturlandschafft. Sie ist Grund für die anhaltend große Attraktivität Berlins in der Welt. Millionen Menschen fühlen sich von ihr angezogen, kommen ihretwegen von weit her nach Berlin. Doch trotz dieser enormen Bedeutung leidet die Clublandschaft unter den Folgen einer hemmungslosen, profitorientierten Immobilienwirtschaft. Berliner Clubs sind zunehmend Opfer von Verdrängung, wenn sie den radikalen Kräften des Marktes im Wege stehen.

Es ist Aufgabe von Politik und Verwaltung, sich für den Erhalt und den Ausbau der berlintypischen Clubkultur einzusetzen und neue, sich bietende Gelegenheiten für die Entwicklung neuer Standorte zu nutzen.

Mit der Fertigstellung der U 5 wird der U-Bahnhof Französische Straße stillgelegt. Dieser Bahnhof hat das Potential für einen bisher einmaligen Eventort.

Neben einer möglichen Club-Kultur wäre gerade dieser Bahnhof unter Umständen auch eine spannende Erweiterung für die Stiftung Berliner Mauer, die bisher den Fokus bei Geisterbahnhöfen auf S-Bahnhöfe hat (Dauerausstellung Bahnhof Nordbahnhof).

 

Ursprungsantrag Bü90/Die Grünen und DIE LINKE

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber den verantwortlichen Senatsverwaltungen für die kulturelle Nachnutzung des U-Bahnhofes Französische Straße nach dessen Stilllegung einzusetzen.

Gemeinsam mit der BVG, der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, der Senatsverwaltung für Kultur und Europa, der Clubcommission, Musicboard GmbH, der Interessenvertretung der Gewerbetreibenden der Friedrichstraße und der interessieren Bürger*innenschaft soll frühestmöglich ein Gesprächskreis mit dem Ziel geschaffen werden, für die Berliner Kultur einen neuen attraktiven Standort zu kreieren. Im Ergebnis sollen die Rahmenbedingungen für einen Wettbewerb zur kulturellen Zukunft des U-Bahnhofes erarbeitet werden.

Begründung:

Die U-Bahnstation Französische Straße wird mit der Fertigstellung der U-Bahnlinie 5, die Unter den Linden verläuft, voraussichtlich Ende kommenden Jahres überflüssig, da der neue Kreuzungsbahnhof der U6 und der U5 dann in unmittelbarer Nähe liegt und die bisherige Bahnhofsanlage nicht mehr benötigt wird.

Die Berliner Clubszene gehört zu den wichtigsten Bausteinen der Berliner Kulturlandschafft. Sie ist Grund für die anhaltend große Attraktivität Berlins in der Welt. Millionen Menschen fühlen sich von ihr angezogen, kommen ihretwegen von weit her nach Berlin. Doch trotz dieser enormen Bedeutung leidet die Clublandschaft unter den Folgen einer hemmungslosen, profitorientierten Immobilienwirtschaft. Berliner Clubs sind zunehmend Opfer von Verdrängung, wenn sie den radikalen Kräften des Marktes im Wege stehen.

Es ist Aufgabe von Politik und Verwaltung, sich für den Erhalt und den Ausbau der berlintypischen Clubkultur einzusetzen und neue, sich bietende Gelegenheiten für die Entwicklung neuer Standorte zu nutzen.

Mit der Fertigstellung der U 5 wird der U-Bahnhof Französische Straße stillgelegt. Dieser Bahnhof hat das Potential für einen bisher einmaligen Eventort.

 
 

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