Auszug - Bezirkliche COVID19-Lageberichte  

 
 
42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 7.4
Gremium: Soziales und Gesundheit Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 09.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:35 - 19:50 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:
2497/V Bezirkliche COVID19-Lageberichte
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der PiratenSoziales und Gesundheit
Verfasser:Konrad, Freitag 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Auf Wunsch aller an der Sitzung teilnehmenden Fraktionen wird die Drucksache einstimmig abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit empfiehlt der BVV einstimmig die Ablehnung des Antrages (0 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 3 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 2 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Enthaltungen der Fraktion der CDU, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD).

 

Bei der Abstimmung war kein/e Vertreter/-in der Fraktion der FDP anwesend.

 
 

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