Drucksache - 2497/V  

 
 
Betreff: Bezirkliche COVID19-Lageberichte
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der PiratenSoziales und Gesundheit
Verfasser:Konrad, Freitag 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
28.05.2020 
38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Soziales und Gesundheit Entscheidung
09.06.2020 
42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit im Ausschuss abgelehnt   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.06.2020 
39. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) - Gäste bitte vorher anmelden vertagt   
20.08.2020 
40., öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
17.09.2020 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
05.11.2020 
42. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Die Piraten vom 19.05.2020
2. BE SozGes vom 09.06.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bezirklichen Lageberichte mit weiteren Mitte spezifischen Informationen anzureichern:

1.) Verteilung der Neuinfizierten in den Sozialräumen von Mitte

2.) Bekanntheit der Quelle der Infizierung in Prozent

3.) Aktuelle Anzahl der Menschen, die in Quarantäne in den Sozialräumen sind

4.) Entwicklung des infizierten und genesenen Personals in Pflegeeinrichtungen

5.) Entwicklung der infizierten und genesenen Bewohner*innen in Pflegeeinrichtungen

 

Des Weiteren sollten diese Zahlen auf der Internetseite des Gesundheitsamtes transparent und nachvollziehbar abgebildet werden.

 

Begründung:

Um die aktuelle Situation in Mitte besser einschätzen zu können, müssen die Zahlen AUCH auf Bezirksebene weiter differenziert werden.

 

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit empfiehlt der BVV einstimmig die Ablehnung des Antrages (0 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 3 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 2 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Enthaltungen der Fraktion der CDU, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD).

 
 

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