Auszug - Gemeinsam Handeln - für einen menschenwürdigen Umgang mit obdachlosen Menschen  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 7.2
Gremium: Soziales und Gesundheit Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 12.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:32 - 20:45 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1679/V Gemeinsam Handeln - für einen menschenwürdigen Umgang mit obdachlosen Menschen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen DIE LINKE, Grüne, SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Urchs Lötzer sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE 
Drucksache-Art:ÄnderungsantragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende, Herr Lötzer, wünscht, den 2. Spiegelstrich wie folgt zu ändern:

-          Bei Hinweisen auf eine körperliche und/oder psychiatrische Erkrankung sind medizinische bzw. psychiatrische Fachkräfte anzufordern und bei der Beratung und Hilfe hinzu zu ziehen; den Betroffenen ist dann eine medizinische und/oder psychiatrische Behandlung im Bezirk oder, sofern nicht vorhanden, auf Landesebene anzubieten;

 

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes (3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen der Fraktion Bü90‘/Die Grünen, 3 Enthaltungen der Fraktion der SPD, 2 Enthaltungen der Fraktion der CDU).

 

Die Fraktionen AfD und FDP waren bei der Abstimmung nicht anwesend.

 

Die Drucksache wird dem Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung zur endgültigen Beratung übergeben.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen