Auszug - Palais am Festungsgraben - gute Nutzung für Berlin in der Welt  

Der Antragstext wird wie folgt modifiziert:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass  für das Palais am Festungsgraben - mit Zeitplan – ein Nutzungskonzept erstellt wird, das eine kulturell und gesellschaftlich relevante Funktion dieses an zentraler Stelle Berlins gelegenen historischen Gebäudes gewährleistet. Eine Nutzungsmöglichkeit für die Öffentlichkeit ist dabei zu gewährleisten.

Begründung:

Vor einigen Jahren ist das Gebäude in das Vermögen des Landes Berlin übergegangen. Die angekündigte Erstellung eines, der Geschichte und Lage dieses  Gebäudes adäquaten Nutzungskonzeptes, steht aus. Die Gefahr  banalisierender Vermarktung des Gebäudes ist nicht gebannt.  

Die Senatsebene ist gefordert, sich mit vorliegenden guten Nutzungskonzepten aus  kompetenter Zivilgesellschaft, wie dem Konzeptentwurf „Ein Haus für die Vereinten Nationen und für international arbeitende NGOs “ zu befassen und zeitnah zu entscheiden.

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Umweltschutz empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes [14 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/ Die Grünen, CDU, Die Linke, Piraten), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen].