Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 21.04.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:35 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilung      
Ö 1.1  
des Vorstandes      
Ö 1.2  
der Fraktionen      
Ö 1.3  
der Ausschüsse      
Ö 1.4  
des Bezirksamtes      
Ö 2  
Konsensliste      
Ö 3     Thematische Stunde      
Ö 4     Mündliche Anfrage      
Ö 4.1  
Arge-Beirat (Verfasser : Scheffler)  
Enthält Anlagen
1813/II  
Ö 4.2  
Umgestaltung des Leopoldplatzes (Verfasser : Tolle)  
Enthält Anlagen
1814/II  
Ö 4.3  
Regionale wirtschaftliche Interessen (Verfasser : Matischok-Yesilcimen)  
Enthält Anlagen
1815/II  
Ö 4.4  
Öffentlich-nichtöffentliche Sitzung am Volkspark am Weinbergsweg (Verfasser : Reschke)  
Enthält Anlagen
1816/II  
Ö 4.5  
Telebus (Verfasser : Dr. Reuter)  
Enthält Anlagen
1817/II  
Ö 4.6  
Dietrich-Bonhoeffer-Gedenktafel (Verfasser : Schauer-Oldenburg)  
Enthält Anlagen
1818/II  
Ö 4.7  
Festlegung neuer QM-Kulissen (Verfasser : Diedrich)  
Enthält Anlagen
1819/II  
Ö 4.8  
Gesundheitsgefahren im Jobcenter (Verfasser : Scheffler)  
Enthält Anlagen
1820/II  
Ö 4.9     Kein Interesse am SteuerzahlerInnen im BürgerInnen-Amt? (Verfasser : Dr. Stiller)  
Enthält Anlagen
1821/II  
Ö 5     Dringlichkeitsanfrage      
Ö 5.1  
Bauvorhaben Luisenstädtischer Kanal - Beteiligung nur ausgewählter Bürger? (Verfasser : Diedrich für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1822/II  
Ö 6     Große Anfrage      
Ö 6.1  
Strandbar/ Theater in - Spielplatz out (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Thierfelder für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1778/II  
Ö 6.2  
Zieht die Metropolitan School in eine Ruine ein? (Verfasser : Pawlowski)  
Enthält Anlagen
1779/II  
Ö 6.3  
Bezirkliche Gedenkveranstaltung zum 08. Mai 1945 (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Mahr)  
Enthält Anlagen
1780/II  
Ö 6.4  
Erste Bilanz der ArGe (Verfasser : Loof für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1781/II  
Ö 6.5  
Energiesparcontracting - von der BVV initiiert, doch ohne BVV beschlossen? (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1782/II  
Ö 6.6     Instandhaltungsrückstand für die Straßen in Mitte (Verfasser : Schmidt)  
Enthält Anlagen
1783/II  
Ö 6.7     Sonderprogramm Tiefbauunterhaltung (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Asmann)  
Enthält Anlagen
1784/II  
Ö 6.8  
Breite Diskussion der "Leitlinien für die Integration"? (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1785/II  
Ö 6.9     Marienviertel - Zurück zu den Wurzeln! (Verfasser : Pawlowski)  
Enthält Anlagen
1786/II  
Ö 6.10     Städtepartnerschaften: BVV außen vor? (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1787/II  
Ö 6.11     Familie und Beruf kompatibel machen! Was tragen die Kitas dazu bei? (Verfasser : Pawlowski)  
Enthält Anlagen
1788/II  
Ö 7     Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung      
Ö 8     Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes und dessen Stellvertreter in den Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 6 AG KJHG i.V. mit § 35 Abs. 8 AG KJHG (Verfasser : Jahn)  
Enthält Anlagen
1775/II  
Ö 8.2  
Wahl eines Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
1809/II  
Ö 9     Vorlage zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 9.1  
Bebauungsplanentwurf I-25 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-25  
Enthält Anlagen
1772/II  
Ö 9.2  
Bebauungsplanentwurf II-145a sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes II-145a  
Enthält Anlagen
1773/II  
Ö 9.3  
Bebauungsplan II-147 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes II-147  
Enthält Anlagen
1774/II  
Ö 10     Dringlichkeitsantrag      
Ö 10.1  
Kostenbeitrag Ferienbetreuung (Verfasser : Spallek Herrmann)  
Enthält Anlagen
1823/II  
Ö 11     Antrag      
Ö 11.1  
Gefährdung durch normwidrige Betten in Pflegeheimen (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Schauer-Oldenburg für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1789/II  
Ö 11.2  
QM 1 - MitarbeiterInnen mit Migrationshintergrund (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach David)  
Enthält Anlagen
1790/II  
Ö 11.3  
Ordnungsmittel zur Sanierung Torstraße 212/ 216 (Verfasser : Spallek Seidel)  
Enthält Anlagen
1791/II  
Ö 11.4  
8. Mai - Tag der Befreiung (Verfasser : Dr. Kalex Wildenhein-Lauterbach)  
Enthält Anlagen
1792/II  
Ö 11.5  
Kleine Auguststraße: Schilder statt Poller (Verfasser : Bertermann Dr. Stiller für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1793/II  
Ö 11.6  
QM 2 - Information der Bezirksverordnetenversammlung (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach David)  
Enthält Anlagen
1794/II  
Ö 11.7  
Anbindung der oberen Koloniestraße an den ÖPNV (Verfasser : Spallek Rissmann)  
Enthält Anlagen
1795/II  
Ö 11.8  
Quartiersmanagement (Verfasser : Krüger für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1796/II  
Ö 11.9  
Tranzparenz beim Haushalt nicht nur für Bezirksverordnete (Verfasser : Bertermann Dr. Stiller von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1797/II  
Ö 11.10  
Schillerpark im Schillerjahr (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Mahr)  
Enthält Anlagen
1798/II  
Ö 11.11  
Ehrung im öffentlichen Raum für Johannes Paul II. (Verfasser : Spallek Tromp-Koppes)  
Enthält Anlagen
1799/II  
Ö 11.12  
Stadtplatz am Molkenmarkt (Verfasser : Diedrich für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1800/II  
Ö 11.13  
Angemessene finanzielle Ausstattung der Bezirke statt wahltaktische Sonderprogramme (Verfasser : Bertermann Dr. Stiller von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1801/II  
Ö 11.14  
Negativliste Bauchladenhandel (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Matischok-Yesilcimen)  
Enthält Anlagen
1802/II  
Ö 11.15  
Initiativen des Kurt-Schumacher-Kreises für eine Gedenktafel am Admiralspalast unterstützen (Verfasser : Spallek Urban)  
Enthält Anlagen
1803/II  
Ö 11.16  
Dieselrußfilter für alle Dienstfahrzeuge des Bezirksamtes Mitte (Verfasser : Bertermann Dr. Stiller von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1804/II  
Ö 11.17  
Berufsberatung nach SGB III (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Allendorf)  
Enthält Anlagen
1805/II  
Ö 11.18  
Initiative des Kurt-Schumacher-Kreises für eine Gedenktafel in der Jägerstraße 60 unterstützen (Verfasser : Spallek Urban)  
Enthält Anlagen
1806/II  
Ö 11.19  
Initiative des Kurt-Schumacher-Kreises für eine Gedenktafel am Potsdamer Platz unterstützen (Verfasser : Spallek Urban)  
Enthält Anlagen
1807/II  
Ö 11.20  
Verzicht auf das geplante Straßenausbaubeitragsgesetz (Verfasser : Spallek Hilse)  
Enthält Anlagen
1808/II  
Ö 12     Antrag/Beschlussempfehlung      
Ö 12.1  
Konzept gegen öffentliche Trinkgelage (Verfasser : Spallek Rissmann)
Enthält Anlagen
1466/II  
Ö 12.2  
Internationales Jahr des Sports 2005 (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach David Matischok-Yesilcimen)
Enthält Anlagen
1505/II  
Ö 12.3  
Fußgängerüberweg (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Bhaduri)
Enthält Anlagen
1687/II  
Ö 13     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1     Beibehaltung der Nutzung des Geländes des ehemaligen Krankenhauses Moabit als Naherholungsbereich für die Bevölkerung   0387/II  
Ö 13.2     Milchhof e. V. (Verfasser : Jahn; Diedrich)   0480/II  
Ö 13.3     Hochschulmedizin/ Klinikstandorte in Mitte (Verfasser : Scholz für die Fraktion)   0679/II  
Ö 13.4     Energiesparende Investitionen (Verfasser : Diedrich für die Fraktion)   0885/II  
Ö 13.5  
Rosenholz-Überprüfung in Mitte (Verfasser : Spallek Dr. Knape)  
Enthält Anlagen
1092/II  
Ö 13.6  
Vergabe von Gutachten, Studien u.ä. öffentlich machen (Verfasser : Diedrich Bertermann)  
Enthält Anlagen
1210/II  
Ö 13.7  
Abweisung wohnungsloser kranker Menschen durch Krankenhäuser (Verfasser : Scheffler Schauer-Oldenburg)  
Enthält Anlagen
1266/II  
Ö 13.8  
BND und Senat beim Wort nehmen (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1425/II  
Ö 13.9  
Initiativen zu Hartz IV im Bezirk Mitte (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Scheffler für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1463/II  
Ö 13.10  
Medizinische Versorgung wohnungsloser kranker Menschen in Krankenhäusern - Mitte  
Enthält Anlagen
1502/II  
Ö 13.11  
Landesweite Regelung für Gewährung eines Mehrbedarfzuschlages bei kostenaufwendiger Ernährung (Verfasser : Ziermann für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1511/II  
Ö 13.12  
Radschlag fürs Ordnungsamt: Anschaffung von Diensträdern für den Außendienst (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)
Enthält Anlagen
1512/II  
Ö 13.13  
Aids-Prävention (Verfasser : Ziermann für die Fraktion)
Enthält Anlagen
1515/II  
Ö 13.14  
Angebote für U-Bahn-Kinder (Verfasser : Spallek Zander)
Enthält Anlagen
1517/II  
Ö 13.15  
Haltungsbedingungen von Zirkustieren (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach David)
Enthält Anlagen
1547/II  
Ö 13.16  
Info-Pavillon am Schloßplatz ermöglichen (Verfasser : Tolle)  
Enthält Anlagen
1583/II  
Ö 13.17  
Übergangsregelung BSHG (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Matischok-Yesilcimen)
Enthält Anlagen
1621/II  
Ö 13.18  
Hartz IV: Verunsicherung über angemessenen Wohnraum beenden! (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Scheffler für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1641/II  
Ö 13.19  
Gesundheits- und Sozialzentrum Moabit (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1642/II  
Ö 13.20  
Gesundheitsniveau in QM-Gebieten erhöhen! (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Schauer-Oldenburg)  
Enthält Anlagen
1645/II  
Ö 13.21  
Parken in zweiter Reihe unterbinden (Verfasser : Spallek Reschke)  
Enthält Anlagen
1698/II  
Ö 13.22  
Benennung einer Straße  
Enthält Anlagen
1710/II  
Ö 13.23  
Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Trägerbeteiligung und die Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplans I-63  
Enthält Anlagen
1776/II  
Ö 13.24  
Abgabe der kommunalen Seniorenfreizeitstätten in freie Trägerschaft  
Enthält Anlagen
1777/II  
Ö 13.25  
Liegenschaftsfonds alt: Drucksache I/32  
Enthält Anlagen
1810/II  
Ö 13.26  
über die Absicht, auf Grund der gesetzlichen Änderungen des Baugesetzbuchs noch 35 Bebauungsplanverfahren nach altem Recht bis Juni 2006 festzusetzen und Bebauungsplanverfahren, für die es noch kein Planerfordernis mehr gibt, zeitnah einzustellen  
Enthält Anlagen
1811/II  
Ö 13.27  
Gründung einer Städtepartnerschaft zwischen dem Bezirk Mitte von Berlin und dem Bezirk Budapest Terézváros  
Enthält Anlagen
1812/II  
               
 
 

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