Drucksache - 1802/II  

 
 
Betreff: Negativliste Bauchladenhandel
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Wildenhein-Lauterbach Matischok-Yesilcimen 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.04.2005 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 12.04.2005
2. Version vom 25.04.2005

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die geltende Negativliste bezüglich des sog. Bauchladenhandels nach der Sinnhaftigkeit zu überprüfen und der BVV bis zur Sommerpause 2005 eine überarbeitete Fassung vorzulegen. Die in der Liste benannten Straßen sind mit einer Begründung über die Notwendigkeit betreffend Sinn und Zweck des Verbots auszuweisen.

 

 

 

 

Erledigungsfrist: 28.07.2005

 

 

 
 

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