Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit

Bezeichnung:	7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit
Gremium:	Wirtschaft und Arbeit
Datum:	Mo, 25.06.2007	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 20:10	Anlass:	ordentlichen Sitzung

TOP	Betreff

Ö 1	Aktuelle Themen
Ö 1.1	Ortstermin Müllerhalle (Müllerstraße) Rundgang und Problemerörterung vor Ort Angefragt: Herr Bebber (Geschäftsführer Verwaltung Müllerhalle) zur Zukunft der Müllerhalle Weitertagung im Paul-Gerhardt-Stift (Großer Saal) gegen 18:00 Uhr (evtl. früher,falls für eine Diskussion direkt in der Müllerhalle die eignung fehlt - diesbezüglich Feststellung vor Ort)
Ö 1.2	Vorstellung des WDM "Bausteine für die Entwicklung gewerblicher Potentiale in Mitte" BE: S.T.E.R.N.
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der 5. Sitzung am 26.03.2007 Genehmigung des Protokolls der 6. Sitzung am 23.04.2007
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	der Vorsitzenden
Ö 3.2	des Bezirksamtes u.a. offene Posten aus den Sitzungen vom 26.03.2007 und 23.04.2007 - Zuständigkeit des Ordnungsamtes Mitte bzw. anderer Ämter hinsichtlich Ordnungsaufgaben nach der Gewerbeabfallverordnung - Stand der Negativliste Bauchladenhandel, ggf. Kenntnis der Karte mit entsprechenden Einträgen für die Ausschussmitglieder - Genderbudgetierung im Bereich Wirtschaft und Arbeit
Ö 4	Beratung von Drucksachen Es werden alle Drucksachen behandelt, die durch Beschluss der BVV am 21.06.2007 in den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit überwiesen werden
Ö 4.1	Genehmigung der im Haushaltsjahr 2006 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen	0343/III
Ö 4.2	Öffentlicher Beschäftigungssektor	0365/III
Ö 4.3	Einzelhandelsentwicklungsplan für Mitte	0375/III
Ö 5	Verschiedenes

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