Drucksache 1476/IX-20 - Beschlüsse

Betreff:

Bezirkshaushaltsplan f�r die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI)
hier: Mit EU-F�rdermitteln und anderen F�rdermitteln den Haushalt entlasten

Status:

�ffentlich

Bez�glich:

1476/IX

Ursprung

aktuell

Initiator:

Hauptausschuss

Ausschuss f�r Klima- und Umweltschutz

Verfasser:

Patzwall, Martina i.V.

Drucksache-Art:

Ausschussantrag

Mitteilung

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
21.09.2023	�ffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf	ohne �nderungen in der BVV beschlossen
Bezirksverordnetenversammlung		Anh�rung
18.01.2024	�ffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf	�berwiesen
Hauptausschuss		Mitteilung
31.01.2024	�ffentliche Sitzung des Hauptausschusses	erledigt
Ausschuss f�r Mobilit�t & Wirtschaft		Mitteilung
01.02.2024	�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Mobilit�t & Wirtschaft	erledigt
Ausschuss f�r Stadtentwicklung und Wohnen		Mitteilung
06.02.2024	�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Stadtentwicklung und Wohnen	erledigt
Ausschuss f�r Klima- und Umweltschutz		Mitteilung
30.01.2024	�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Klima- und Umweltschutz	vertagt
27.02.2024	�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Klima- und Umweltschutz	erledigt
Gesch�ftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV		Mitteilung
06.03.2024	20. Gesch�ftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV

21.09.2023	Bezirksverordnetenversammlung	ohne �nderungen in der BVV beschlossen
Wortprotokoll Beschluss Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Stelle f�r die Einwerbung von F�rdermitteln zu besetzen. F�rdermittel sollen k�nftig aktiv von EU-, Bundes- und Landesebene eingeworben werden, um den Bezirkshaushalt zu entlasten. Zu den Aufgaben der Stelle soll explizit auch die zielgenaue Recherche von F�rdert�pfen f�r s�mtliche Fachbereiche z�hlen. Insbesondere f�r den Klimaschutzbeauftragten soll eine merkbare Entlastung bei der Recherche und der Beantragung der Mittel entstehen. Etwaige Eigenanteile sollen im Bezirkshaushalt nach M�glichkeit ber�cksichtigt werden, bzw. sollen im Zuge der Haushaltswirtschaft nicht verbrauchte Mittel gezielt f�r diesen Zweck verwendet werden. Das Nutzen der BEK-F�rdermittel soll fortgef�hrt werden.

18.01.2024	Bezirksverordnetenversammlung	�berwiesen
Wortprotokoll �berwiesen in: Hauptausschuss Ausschuss f�r Stadtentwicklung und Wohnen Ausschuss f�r Klima- und Umweltschutz Ausschuss f�r Mobilit�t und Wirtschaft

30.01.2024	Ausschuss f�r Klima- und Umweltschutz	vertagt
Wortprotokoll vertagt

31.01.2024	Hauptausschuss	erledigt
Wortprotokoll Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 31.01.2024 o.g. Drucksache beraten. Zur Kenntnis genommen.

01.02.2024	Ausschuss f�r Mobilit�t & Wirtschaft	erledigt
Wortprotokoll Der Ausschuss f�r Mobilit�t & Wirtschaft hat in seiner Sitzung am 01.02.2024 o.g. Drucksache beraten. Zur Kenntnis genommen.

06.02.2024	Ausschuss f�r Stadtentwicklung und Wohnen	erledigt
Wortprotokoll Der Ausschuss f�r Stadtentwicklung und Wohnen hat in seiner Sitzung am 06.02.2024 o.g. Drucksache beraten. Zur Kenntnis genommen.

27.02.2024	Ausschuss f�r Klima- und Umweltschutz	erledigt
Wortprotokoll Der Ausschuss f�r Klima- und Umweltschutz hat in seiner Sitzung am 27.02.2024 o.g. Vorlage beraten. Zur Kenntnis genommen.

06.03.2024	Gesch�ftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Wortprotokoll Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 31.01.2024 o.g. Drucksache beraten. Der Ausschuss f�r Mobilit�t & Wirtschaft hat in seiner Sitzung am 01.02.2024 o.g. Drucksache beraten. Der Ausschuss f�r Stadtentwicklung und Wohnen hat in seiner Sitzung am 06.02.2024 o.g. Drucksache beraten. Der Ausschuss f�r Klima- und Umweltschutz hat in seiner Sitzung am 27.02.2024 o.g. Vorlage beraten. Zur Kenntnis genommen.

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Leiterin:
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Postanschrift:
12591 Berlin

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