Tagesordnung - 15. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV  

 
 
Bezeichnung: 15. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Datum: Mi, 20.07.2022 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage 1 - Kleine Anfragen  
Anlage 2 - Schriftliche Beantwortungen  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.1.1  
Prüfung der Teilnahme an KfW-Programm für effiziente Gebäude  
Enthält Anlagen
 0130/IX  
Ö 1.1.2  
Grundhafte Reinigung des Springpfuhlteiches  
Enthält Anlagen
 0167/IX  
Ö 1.1.3  
Fortsetzung der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe Soziale Infrastruktur (BA-Vorlage Nr. 0016/IX)  
Enthält Anlagen
 0173/IX  
Ö 1.1.4  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-56-1 gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für das Gelände zwischen der südlichen Grenze des Ost-West-Grünzuges an der Clara-Immerwahr-Straße, der Straße Am Cleantech Businesspark, der um 10 m südlich verschobenen verlängerten nördlichen Flurstücksgrenze des Flurstücks 783 (Bitterfelder Straße 22) sowie der Bezirksgrenze zu Lichtenberg entlang der Hohenschönhauser Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0106/VI)  
Enthält Anlagen
 0552/IX  
Ö 1.1.5  
Schnellstmöglich mit dem Bau des Spielplatzes Durlacher Platz in Mahlsdorf Süd beginnen – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
 2728/VIII  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-121 für das Grundstück Bärensteinstraße 20 sowie einer Teilfläche des Grundstücks Allee der Kosmonauten 194-196 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0152/VI)  
Enthält Anlagen
 0665/IX  
Ö 2.2  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i.V. mit § 3 Abs. 2 BauGB und Auswertung der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i.V. mit § 4 Abs. 2 BauGBzum Bebauungsplanverfahren XXI-29 „Am Balzerplatz“ vom 17. November 2020 (Zwischenabzeichnung) mit Deckblatt vom 29. April 2021 für das Gelände zwischen Dankratstraße, Köpenicker Straße, Elsenallee, Schwabenallee... (BA-Vorlage Nr. 0163/VI)  
Enthält Anlagen
 0673/IX  
Ö 2.3  
Änderung der Planungsziele des Bebauungsplanes XXI-17b für das Gelände zwischen nordöstlicher Verlängerung der Oppermannstraße südlich des Kiezparks in der Verlängerung bis zum Blumberger Damm, östlichem Blumberger Damm entlang der Wohnbebauung Blumberger Damm 162, 164, 166, 168 / Landsberger Allee 353 und 357, nördlicher Landsberger Allee, südlicher Verlängerung der Schönagelstraße, Schönagelstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0172/VI)  
Enthält Anlagen
 0674/IX  
Ö 2.4  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-119 „Aldi Hultschiner Damm 140-142“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0183/VI)  
Enthält Anlagen
 0678/IX  
Ö 2.5  
Abschluss des Haushaltsjahres 2021 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss (BA-Vorlage Nr. 0168/VI)  
Enthält Anlagen
 0679/IX  
Ö 3     Zwischenberichte des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
S-Bahnhöfe schnell und barrierefrei modernisieren
Enthält Anlagen
 0140/IX  
Ö 4     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 4.1  
Skateanlage „Liberty Park“ bis zur Fertigstellung am neuen Standort erhalten  
Enthält Anlagen
 0073/IX  
Ö 4.2  
Haus der Gesundheit – Aus dem Namen wieder Programm machen
Enthält Anlagen
 0082/IX  
Ö 4.3  
Mehr Bürger:innenbeteiligung für das Bauvorhaben Bisamstraße!
Enthält Anlagen
 0235/IX  
Ö 4.4  
Vorsorge für Rekommunalisierung der Schulreinigung im Landeshaushalt 2022/23 jetzt!  
Enthält Anlagen
 0313/IX  
Ö 4.5  
Sofortmaßnahmen nach dem Unfall auf der Landsberger Allee umsetzen  
Enthält Anlagen
 0487/IX  
Ö 4.6  
Selbstständiges Wäsche waschen auch für Geflüchtete in der MUF Zossener Straße  
Enthält Anlagen
 0488/IX  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Kleine Anfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Schriftliche Beantwortungen aus der BVV vom 23.06.2022      
               
 
 

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