Drucksache - 1461/VI-1  

 
 
Betreff: Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin
hier: Finanzmittel für den Bereich Integration und Migration
Status:öffentlichBezüglich:
1461/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:überfraktionellHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der SPD
   Fraktion DIE LINKE
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Hauptausschuss
Beratungsfolge:
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Vorberatung
16.09.2009 
61. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
29.09.2009 
Öffentliche Sondersitzung des Hauptausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
01.10.2009 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Überfraktioneller Antrag PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument
Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Haushaltsplanentwurf für 2010/2011 dahingehend zu ergänzen, dass für den Bereich Integration und Migration ein Betrag i. H .v. 8.000 € eingestellt wird. Die Gegenfinanzierung erfolgt aus Kapitel 3307 Titel 51143.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Haushaltsplanentwurf für 2010/2011 dahingehend zu ergänzen, dass für den Bereich Integration und Migration ein Betrag i. H .v. 8.000 € eingestellt wird.

Diese Summe sollte aus dem Bereich der IT-Mittel entnommen werden.

Begründung:

Begründung:

Die Begründung ergibt sich aus der Beratungsfolge zum Doppelhaushalt 2010/2011.

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus der Beratungsfolge zum Doppelhaushalt 2010/2011.

 

 

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 29.09.2009 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, den geänderten Antrag  zu beschließen.

 

Stammbaum:
1461/VI   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 833/III)   BzStR SchulSportFin   Beschlussempfehlung
1461/VI-1   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Finanzmittel für den Bereich Integration und Migration   überfraktionell   Beschlussempfehlung
1461/VI-2   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Zuwendungen an die Seniorenvertretung Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Beschlussempfehlung
1461/VI-3   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG   Bezirksverordnete   Beschlussempfehlung
1461/VI-4   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Unterbringung als Hilfe zum Lebensunterhalt nach SBG XII und AsylbLG   Bezirksverordnete   Beschlussempfehlung
1461/VI-5   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Zuwendungen für die Koordinierung von Maßnahmen gegen Rechtsextremismus sowie für die Fortsetzung des Projektes MUT   Bezirksverordnete   Beschlussempfehlung
 
 

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