Auszug - Beratung von Bürgerhaushaltsvorschlägen unter Einbeziehung der Menschen im Bezirk  

 
 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.13
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 15.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1224/VII Beratung von Bürgerhaushaltsvorschlägen unter Einbeziehung der Menschen im Bezirk
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der PiratenparteiHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Änderungsvorschlag vom Einreicher übernommen.

 

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 15.05.2014 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, den Antrag in der vom Einreicher geänderten Fassung zu beschließen.

 

Abstimmung über die Dringlichkeit: einstimmig mit 15 Ja-Stimmen


Die BVV möge beschließen:

 

Bei zukünftigen Beratungen zum Bürgerhaushaltsverfahren in der BVV wird der Sachverstand der Einreichenden berücksichtigt, indem die Bearbeitung von Vorschlägen durch die BVV unter Einbeziehung der Einreichenden und/oder durch Beauftragte aus den Stadtteilzentren erfolgen kann.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Das vorliegende Bürgerhaushaltsverfahren macht die dringende Beschlussfassung notwendig.

 


 
 

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