Auszug - Änderung des Entwurfs zur Geschäftsordnung - § 17 (13)  

 
 
Öffentliche - Konstituierende - Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin in der VII. Wahlperiode
TOP: Ö 4.1.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 27.10.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:58 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
0001/VII-3 Änderung des Entwurfs zur Geschäftsordnung - § 17 (13)
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0001/VII
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der PiratenparteiFraktion der Piratenpartei
Verfasser:Ostehr, Steffen 
Drucksache-Art:ÄnderungsantragÄnderungsantrag
   Beteiligt:Fraktion der Piratenpartei
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Die BVV hat beschlossen:

 

Im vorläufigen Entwurf zur Geschäftsordnung der BVV Marzahn-Hellersdorf in der Fassung vom 25. Oktober 2011 wird in § 17 Absatz (13) der letzte Satz geändert
von "Ablehnungen zu Drucksachen können im Protokoll begründet werden."
in "Ablehnungen zu Drucksachen werden im Protokoll begründet.".

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:              34                            Nein-Stimmen:    0                            Enthaltungen:    18


  
 

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