Auszug - Ergänzungsantrag zur Drs. Nr. 1052/V - Bezirkshaushaltsplan 2004/2005 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Kultur Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 04.12.2003 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ausstellungszentrum Pyramide Hellersdorf
Ort: Riesaer Straße 94, 12627 Berlin
1095/V Ergänzungsantrag zur Drs. Nr. 1052/V - Bezirkshaushaltsplan 2004/2005 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDAusschuss für Haushalt und Grundstücke
Verfasser:Klaus MätzMätz, Klaus
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Abt

Abt. haben Bedarf an IuK-Technik dargestellt, der Bedarf soll 200.000 € geringer sein

 

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Haushalt und Grundstücke

Der Ausschuss für Kultur hat am 04.12.2003 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV

den Teil 1 mit elf Ja-Stimmen zu beschließen.

 

Teil 2 , Aufhebung der Zweckbindung 3721/540 53, wurde mit drei Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt

 

Dem Ausschuss für Haushalt und Grundstücke wird mehrheitlich empfohlen, die Entscheidung über die Nutzung der Zweckbindung zu vertagen, bis das Konzept für die Dauerausstellung des Bezirkes vorliegt.

 

 


 
 

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