Auszug - Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III)  

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport führte am 03.07. seine Haushaltsberatung durch. Alle Bereiche wurden einzeln diskutiert und abgestimmt.

Daraus ergibt sich folgende fachliche Stellungnahme:

Zustimmung zum Bereich Bibliotheken            9 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen

Zustimmung zum Bereich Kultur             9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen

Keine Zustimmung zum Bereich Musikschule

• Der Ausschuss lehnt die Stellenreduzierung im Bereich der Musikschule ab.
  6 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

• Das Bezirksamt wird aufgefordert, mit der Musikschule Möglichkeiten zu erarbeiten,
  die Produktmenge zu erhöhen
  10 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen

• Das Bezirksamt wird aufgefordert, fachübergreifend zu prüfen, ob Mittel aus anderen
  Bereichen eingestellt werden können.
  4 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Zustimmung zum Bereich VHS                             7 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen

Zustimmung zum Bereich Bildung/Schule         10 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

Das 80 % mehr Geld für bauliche Unterhaltung der Schulgebäude eingestellt werden, wird aus fachlicher Sicht begrüßt.

Zustimmung zum Bereich Sport:                         10 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

Der Ausschuss unterstützt hierbei den Vorschlag des Sportforums, zur Einzelfallprüfung der zu schließenden Sporthallen.