Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Datum: Mi, 12.04.2006 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: ZKR - Zentrum für Kunst und öffentlichen Raum Schloss Biesdorf
Ort: Alt Biesdorf 55, 12683 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 08.03.2006      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Berichterstattung des Bezirksamtes und der BVG zur Vorbereitung zum bevorstehenden Fahrplanwechsel 2006      
Ö 5  
Baugeschehen Schloss Biesdorf - Bericht durch "Ost-West-Begegnungsstätte"      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Baurecht der Baumaßnahme am "Galgen"  
Enthält Anlagen
 2298/V  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, dass nach Änderung des Baugesetzes durch das Europarechtsanpassungsgesetz (Bau-EAG Bau vom 23. September 2004) alle Bebauungs-, Planfeststellungs- und derartige Straßenausbauverfahren verbindlich die Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen (genannt Umweltbericht) durchlaufen und den Ausschüssen mitgeteilt werden.

Es ist sicher zu stellen, dass eine detaillierte Immissionsprognose nach TA Lärm Pkt. A.2.1a) für die Anwohner durch eine nach § 26 BlmSchG anerkannte Messstelle oder einen gerichtlich anerkannten und vereidigten Gutachter für Immissionsschutz vor dem baurechtlichen Verfahren erfolgt.

 
   
    26.01.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1 - überwiesen
   

 
   
    08.02.2006 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 8.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Antrag wird vom Ausschuss nicht behandelt.
   
    22.02.2006 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 5.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagt.
   
    22.03.2006 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr:

 

Gemäß der vom Bezirksamt dargelegten Situation und in Kenntnisnahme der mitgeteilten Maßnahmen gemäß Protokoll seiner Sitzung am 30.11.2005 empfiehlt der Ausschuss für Umwelt und Natur dem federführenden Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr den vorliegenden Antrag aus fachlicher und rechtlicher Sicht nicht zuzustimmen.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 22.03.2005 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit sieben Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag abzulehnen.

 

 

 
   
    12.04.2006 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 6.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr hat in seiner Sitzung am 12.04.2006 o. g. Drucksache beraten und hat den Antrag mit einer Ja-Stimme, drei Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen abgelehnt.

 

 
   
    01.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.7 - in der BVV abgelehnt
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:            Der Antrag ist abgelehnt.
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
N 8     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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