Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BzStR Hr. Simdorn berichtet:

·         Ergebnisse der Qualitätskommission der Berliner Stadtreinigungsbetriebe

·         Straßenausbaubeitragsgesetz u. erstes Gesetz zur Änderung des Erschließungsbeitragsgesetzes (1mal pro Fraktion z.K.)

·         Entwurf des Abschluss-Berichtes “Umfassende Neuordnung der planenden und bauenden Aufgabenbereiche der Bezirke” (1mal pro Fraktion z.K.)

·         Es wurde eine Ziel-Vereinbarung zwischen BzStR u. TBA-Leiter beschlossen.

·         Standort-Vorschläge für Dialog-Displays: Gothaer Str., Hönower Str., Ahornallee, Summter Str., Schwabenallee

·         Die Benennung einer Privatstraße in “Biesdorfer Blumenstraße” (Biesdorf-Süd) ist rechtlich möglich.

Der Ausschuss stimmt der Benennung einstimmig zu