Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
Datum: Mi, 03.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Entwurf Zielvereinbarungen LuV`s Amt für Stadtplanung und Vermessung und Amt fürBauaufsicht, Wohnungsaufsicht und Denkmalschutz (von der Tagesordnung der nicht stattgefundenen außerordentlichen Sitzung vom 19.04.2006)      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Integrierte Handlungskonzepte zu den Quartiersverfahren - Prävention "Mehrower Allee" und "Hellersdorfer Promenade" für das Jahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1545/II)  
Enthält Anlagen
2275/V  
Ö 5.2  
Bundesprogramm Stadtumbau Ost - Bericht zur Umsetzung von Maßnahmen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in den Haushaltsjahren 2005 und 2006 (BA-Vorlage Nr. 1596/II)  
Enthält Anlagen
2409/V  
Ö 5.3  
Einhaltung von Gesetzen und Verordnungen im Stadtumbau Ost  
Enthält Anlagen
2398/V  
Ö 5.4  
Änderung der Zielstellungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-6VE für die Grundstücke Chemnitzer Straße 80/92 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1557/II)  
Enthält Anlagen
2280/V  
Ö 5.5  
Initiativantrag zur Drs. Nr. 761/V - Transparenzbericht zu freien Trägern  
Enthält Anlagen
0781/V  
    26.06.2003 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 62 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    24.06.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2.1 - überwiesen
   
   
    10.08.2004 - Ausschuss für Gleichstellung
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    12.08.2004 - Ausschuss für Kultur
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Der Ausschuss für Kultur hat in seiner Sitzung am 12.08.2004 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit acht Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    18.08.2004 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Drucksache wird zur nächsten Sitzung beraten.

   
    19.08.2004 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat in seiner Sitzung am 19.08.2004 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit neun Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.

 

   
    25.08.2004 - Ausschuss für Integration und Migration
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Gesundheit und Soziales:

Der Ausschuss für Integration und Migration hat in seiner Sitzung am 25.08.2004 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit acht Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    15.09.2004 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
    ·

·         Herr Kohlmeier bittet, die Drucksache vorerst nicht zur Kenntnis zu nehmen, so lange das BA die Richtigkeit der dargelegten zahlen prüft.

·         Das BA hat zugesagt die Richtigkeit umgehend zu prüfen.

 

Die Drucksache wird vertagt.

   
    13.10.2004 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Drucksache wird vertagt.

   
    24.11.2004 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    09.12.2004 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.4.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    15.12.2004 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

   
    23.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   

 

   
    04.04.2006 - Ausschuss für Gleichstellung
    Ö 7.1 - vertagt
   

 

 

 

   
    04.04.2006 - Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den Jugendhilfeausschuss

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hat in seiner Sitzung am 04.04.2006 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit neun Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    05.04.2006 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - vertagt
   

 

   
    06.04.2006 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den Jugendhilfeausschuss.

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 06.04.2006 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit zehn Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    06.04.2006 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den Jugendhilfeausschuss.

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat in seiner Sitzung am 06.04.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit neun Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    18.04.2006 - Ausschuss für Menschen mit Behinderungen
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Jugendhilfeausschuss.

Der Ausschuss für Menschen mit Behinderungen hat in seiner Sitzung am 18.04.2006 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit sechs Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    20.04.2006 - Ausschuss für Integration und Migration
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Integration und Migration hat in seiner Sitzung am

20.04.2006 die o.g. Drucksache beraten und empfiehlt  der BVV einstimmig, die Vorlage zur

Kenntnis zu nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   12.                   dagegen:         0.                     Enthaltung:     0.

   
    26.04.2006 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 7.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den Jugendhilfeausschuss

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 26.04..2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit neun Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    02.05.2006 - Ausschuss für Gleichstellung
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Jugendhilfeausschuss:

 

Der Ausschuss für Gleichstellung hat in seiner Sitzung am 02.05.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit sechs Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    03.05.2006 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 5.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den Jugendhilfeausschuss

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 03.05.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    10.05.2006 - Ausschuss für Sport
    Ö 7.1 - vertagt
   

 

   
    14.06.2006 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    13.09.2006 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Sport hat in seiner Sitzung am 13.09.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    11.10.2006 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 11.10.2006 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit neun Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

 

   
    18.10.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   

 

   
    22.02.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.6  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-27c für das Gelände zwischen der Akazienallee, der Landesgrenze Berlin-Brandenburg, der Mirower Straße, der Ruhlsdorfer Straße und der Wilhelm-Blos-Straße und der Wilhelm-Blos-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1652/II)  
Enthält Anlagen
2412/V  
Ö 5.7  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-27e für das Gelände zwischen Rauchstraße, Landesgrenze, Kumberger Weg, Mirower Straße, Begasstraße und Lehnitzstraße sowie für den Kumberger Weg und einen Abschnitt der Mirower Straße zwischen Kumberger Weg und Golzower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1653/II)  
Enthält Anlagen
2413/V  
Ö 6  
Sachstandsbericht B-Plan 10-26      
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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