Auszug - Einhaltung von Gesetzen und Verordnungen im Stadtumbau Ost  

Erläuterungen zum Maßstab dauerhaften Leerstandes (15 % im jeweiligen Gebiet)

Antrag somit schwierig umzusetzen, Intention widerspricht der gängigen Rechtspraxis.

Widerspruch durch Einreicher

Unklarheiten des Betreffs des Antrages

Antrag auf Mittelvergabe erfolgt beim Senat, wenn Abrissgenehmigung gemeint ist

Prüfung auf Einhaltung Vorschriften durch das Bezirksamt erfolgt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 03.05.2006 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mit einer Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.