Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 13.10.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Analyse der Infrastrukturkosten und Produkte der Schulträgerschaft      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Ergebnisse und Zukunft der Einwohnerversammlungen (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1609/V  
Ö 5.2  
Mietfreie Übertragung einer Immobilie an freien Träger (Verfasser : Prof. Dr. Maier, Erika)  
Enthält Anlagen
 1917/V  
Ö 5.3  
Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk: Benennung eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus (Verfasser : Frenzel, Felix)  
Enthält Anlagen
 1949/V  
    28.04.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.12 - vertagt
   
   
    26.05.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.13 - überwiesen
   
   
    09.06.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.12.5 - vertagt
   
   
    18.08.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    29.08.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    13.10.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 
   
    10.11.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 10.11.2005 o.g. Antrag beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 

 
   
    08.12.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagt mit der Bitte des Hauptausschusses um Stellungnahme durch das Bezirksamt

 

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen
   
    09.02.2006 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 09.02.2006 o.g. Antrag beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht im “Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk” folgende Festlegungen zu treffen:

1.      alle sind Beauftragte gegen Rechtsextremismus

2.      dem BzBm ist die Aufgabe besonders zugeordnet,

3.      BzStRin JugFam obliegt eine besondere Aufgabe.

Das Bezirksamt wird zudem ersucht, umgehend über eine Vorlage der BVV zur Kenntnis zu geben, welches Stellenprofil die bezirkliche Koordinierungsstelle hat und welches Konzept zur Aufteilung der 90.000 € besteht.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Mitglied des Bezirksamtes zum “Beauftragten gegen Rechtsextremismus” zu ernennen.
   
    23.02.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.1 - vertagt
   

 
   
    23.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht im “Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk” folgende Festlegungen zu treffen:

1.      alle Bezirksamtsmitglieder sind Beauftragte gegen Rechtsextremismus

2.      dem Bezirksbürgermeister ist die Aufgabe besonders zugeordnet,

3.      der Bezirksstadträtin für Jugend und Familie obliegt eine gesonderte fachliche Verantwortung.

Das Bezirksamt wird zudem ersucht, umgehend über eine Vorlage der BVV zur Kenntnis zu geben, welches Stellenprofil die bezirkliche Koordinierungsstelle hat und welches Konzept zur Aufteilung der 90.000 € besteht.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig
   
    29.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.4  
Kita-Standortnetzplanung bis zum Kita-Jahr 2007/08 (BA-Vorlage Nr. 1290/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
 2050/V  
Ö 5.5  
Ausschreibung für die "Spätlese" sichern (Verfasser : Prof. Dr. Stober, Hans-Detlef)  
Enthält Anlagen
 2112/V  
Ö 5.6  
Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben bei den konsumtiven Sachausgaben Kapitel 4021/Titel 519 00 (BA-Vorlage 1445/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2118/V  
Ö 5.7  
Rückauflassung des Flurstücks 7665, Flur 286, Märkische Allee/Havemannstraße, vor Märkischer Allee Hausnummer 374 (BA-Vorlage Nr. 1461/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 2146/V  
Ö 5.8  
Initiativantrag zur Drs.Nr. 2086/V - Bürgerämter und Stadtteilzentren als Kontaktstelle für Bürgerinnen und Bürger zur Umsetzung der neuen Demokratiegesetze (Verfasser : Wermke, Petra)  
Enthält Anlagen
 2162/V  
Ö 6  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2005 (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2170/V  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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