Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 16.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 1080
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2     Wahl einer Schriftführerin/ eines Schriftführers (Vorschlagsrecht: Fraktion der AfD)      
Ö 3     Festlegung der Schriftführerin/des Schriftführers für die laufende Sitzung (TOP entfällt, wenn die Wahl zum TOP 2 positiv ausgeht)      
Ö 4     Protokollkontrolle der Sitzung vom 26.06.2024 und der Sondersitzung vom 04.07.2024      
Ö 5     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5.1     Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 5.2     Beschlussvorschläge der Fraktion DIE LINKE      
Ö 6     Rechnungsprüfung der Bezirkshaushaltsrechnung 2022      
Ö 6.1     Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2022 (BA-Vorlage Nr. 0618/VI)  
Enthält Anlagen
 1682/IX  
Ö 6.1.1     Rechnungsprüfung des Einzelplanes 42 und des Kapitels 3340 des Einzelplanes 33 durch BzStRin Stadt      
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1     Baumpflanzungen für Neugeborene  
Enthält Anlagen
 1330/IX  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1     Weihnachtsmarkt im Schlosspark Biesdorf 2024 wieder stattfinden lassen  
Enthält Anlagen
 1629/IX  
Ö 8.2     Umsetzung des bezirklichen Beteiligungskonzeptes Stadtteilbudget 2024-2025 (BA-Vorlage Nr. 0751/VI)  
Enthält Anlagen
 1986/IX  
Ö 8.3     RESOLUTION: Qualität in der Kita personell sicherstellen – Die BVV unterstützt die pädagogischen Fachkräfte in den Eigenbetrieben für Verhandlung des Tarifvertrags „Pädagogische Qualität und Entlastung“  
Enthält Anlagen
 2053/IX  
Ö 9     Nachtragstagesordnung      
Ö 9.1     Gedenken für einsam Verstorbene auch in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
 1761/IX  
Ö 9.2     Schnelles Internet beim Straßenbau vorbereiten – Baustellen reduzieren  
Enthält Anlagen
 2034/IX  
Ö 9.3     Rückübertragung des Objektes „Grünes Haus“, Boizenburger Str. 52-54, 12619 Berlin, aus dem Sondervermögen für Daseinsvorsorge- und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA) in das Fachvermögen des Jugendamtes beim Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin und Schaffung eines Jugendberatungs- und Beteiligungszentrums im Objekt (BA-Vorlage Nr. 0793/VI)  
Enthält Anlagen
 2061/IX  
Ö 9.4     Bitte mehr Transparenz: mehr Termine im Bürgeramt online frei geben  
Enthält Anlagen
 2089/IX  
Ö 9.5     Kooperation zur Analyse und Optimierung der Prozesse im Standesamt  
Enthält Anlagen
 2091/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis August 2024 ein Personal- und Handlungskonzept vorzulegen, wie die Arbeitsfähigkeit des Standesamt nachhaltig und dauerhaft sichergestellt werden kann. Dazu ist die Evaluation von Arbeitsprozessen vorzunehmen. Eine Kooperation insbesondere mit Hochschulen und anderen geeigneten Partnern ist anzustreben.
   
    11.07.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1.2 - überwiesen
   
Ö 10     Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 11     Sonstiges      
               
 
 

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12591 Berlin

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