Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 16.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 1080
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2     Wahl einer Schriftführerin/ eines Schriftführers (Vorschlagsrecht: Fraktion der AfD)      
Ö 3     Festlegung der Schriftführerin/des Schriftführers für die laufende Sitzung (TOP entfällt, wenn die Wahl zum TOP 2 positiv ausgeht)      
Ö 4     Protokollkontrolle der Sitzung vom 26.06.2024 und der Sondersitzung vom 04.07.2024      
Ö 5     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5.1     Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 6     Rechnungsprüfung der Bezirkshaushaltsrechnung 2022      
Ö 6.1     Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2022 (BA-Vorlage Nr. 0618/VI)  
Enthält Anlagen
 1682/IX  
Ö 6.1.1     Rechnungsprüfung des Einzelplanes 42 und des Kapitels 3340 des Einzelplanes 33 durch BzStRin Stadt      
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1     Baumpflanzungen für Neugeborene  
Enthält Anlagen
 1330/IX  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1     Weihnachtsmarkt im Schlosspark Biesdorf 2024 wieder stattfinden lassen  
Enthält Anlagen
 1629/IX  
Ö 8.2     Umsetzung des bezirklichen Beteiligungskonzeptes Stadtteilbudget 2024-2025 (BA-Vorlage Nr. 0751/VI)  
Enthält Anlagen
 1986/IX  
Ö 8.3     RESOLUTION: Qualität in der Kita personell sicherstellen – Die BVV unterstützt die pädagogischen Fachkräfte in den Eigenbetrieben für Verhandlung des Tarifvertrags „Pädagogische Qualität und Entlastung“  
Enthält Anlagen
 2053/IX  
Ö 9     Nachtragstagesordnung      
Ö 9.1     Gedenken für einsam Verstorbene auch in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
 1761/IX  
Ö 9.2     Schnelles Internet beim Straßenbau vorbereiten – Baustellen reduzieren  
Enthält Anlagen
 2034/IX  
Ö 9.3     Rückübertragung des Objektes „Grünes Haus“, Boizenburger Str. 52-54, 12619 Berlin, aus dem Sondervermögen für Daseinsvorsorge- und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA) in das Fachvermögen des Jugendamtes beim Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin und Schaffung eines Jugendberatungs- und Beteiligungszentrums im Objekt (BA-Vorlage Nr. 0793/VI)  
Enthält Anlagen
 2061/IX  
Ö 9.4     Bitte mehr Transparenz: mehr Termine im Bürgeramt online frei geben  
Enthält Anlagen
 2089/IX  
Ö 9.5     Kooperation zur Analyse und Optimierung der Prozesse im Standesamt  
Enthält Anlagen
 2091/IX  
Ö 10     Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 11     Sonstiges      
               
 
 

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