Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 29.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Begrüßung des Ausschusses      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 4  
Gemeinsamer Bericht des Bezirksamtes und der regionalen Schulaufsicht      
Ö 4.1  
Aktuelles Zweites Schulhalbjahr      
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
 Aktuelles Verfügungsfonds / kleiner baulicher Unterhalt      
Ö 5  
Anmeldung Investitionsprogramm 2023 – 2027, 1. Fortschreibung (BA-Vorlage Nr. 0601/VI)  
Enthält Anlagen
 1627/IX  
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Bedarfsermittlung von Schulplätzen für autistische Kinder - Kleinklassen Autismus in Marzahn-Hellersdorf ermöglichen  
Enthält Anlagen
 1432/IX  
Ö 6.2  
Schulgrundstück sichern - Änderung des Bebauungsplans 10-96  
Enthält Anlagen
 1438/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Schulgärten für jede Grund- und Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
 1144/IX  
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.36 - überwiesen
   
   
    11.07.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 8.8 - vertagt
   
   
    13.09.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    10.10.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 8.11 - erledigt
   
   
    19.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beitritt: Gruppe der Tierschutzpartei

 

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Schulen, die Schulgärten einrichten möchten, zu unterstützen. Ist ein Schulgarten nicht direkt am Standort umsetzbar, sollte im Bereich der Großsiedlungen die Nutzung von Innenhöfen geprüft werden, auch um dort eine unangemessene Bebauung zu verhindern.

 
   
    15.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.3.32 - überwiesen
   
   
    29.02.2024 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    05.03.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    20.03.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.2.4 - 
   
Ö 7.2  
Änderung zur BA-Vorlage 0346/VI „Neugründung eines Gymnasiums mit Sporthalle in der Erich-Kästner-Straße 52, 12619 Berlin zum Schuljahr 2025/26“ hinsichtlich der Notwendigkeit einer vorgezogenen Gründung zum Schuljahr 2024/2025 (BA-Vorlage Nr. 0629/VI)  
Enthält Anlagen
 1681/IX  
Ö 7.3  
Gründung einer Gemeinschaftsschule (10K14) in der Landsberger Straße 178, 12623 Berlin mit Sporthalle im Teichsängerweg 17, 12623 Berlin zum Schuljahr 2024/25 (BA-Vorlage Nr. 0628/VI)  
Enthält Anlagen
 1710/IX  
Ö 7.4  
Mehr Lehrpersonal an die Schulen  
Enthält Anlagen
 1733/IX  
Ö 7.5  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2024 (BA-Vorlage Nr. 0649/VI)  
Enthält Anlagen
 1734/IX  
Ö 7.6  
Keine weiteren Ausreden: Waplitzer Straße endlich sicher für die Schülerschaft machen  
Enthält Anlagen
 1745/IX  
Ö 7.7  
Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit rund um den Kinder-Campus – Weil Sicherheit für unsere Kinder wichtig ist  
Enthält Anlagen
 1779/IX  
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang