Auszug - Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit rund um den Kinder-Campus – Weil Sicherheit für unsere Kinder wichtig ist  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
TOP: Ö 7.7
Gremium: Ausschuss für Schule Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 29.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
1779/IX Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit rund um den Kinder-Campus – Weil Sicherheit für unsere Kinder wichtig ist
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDAusschuss für Mobilität & Wirtschaft
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der CDU
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Es gibt einen Änderungsantrag der CDU Fraktion. Die SPD Fraktion nimmt den Änderungsantrag an.

 

Über die geänderte Fassung wird abgestimmt.

 

Der Ausschuss für Schule hat in seiner Sitzung am 29.02.2024 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf Grundlage der bereits beschlossenen Anträge 1116/IX und 1181/IX die Schulwegesicherheit rund um den Kinder-Campus (Erich-Kästner-Str./Peter-Huchel-Str) zu erhöhen.

 

Darüber hinaus sollte eine Anpassung der Höchstgeschwindigkeit und/oder die Sperrung der Straßen für den Durchgangsverkehr geprüft werden. Das Straßen- und Grünflächenamt hat sich des Themas schon partiell angenommen und an der gefährlichsten Kreuzung bereits Gehwegvorstreckungen eingerichtet. Dieses gilt es fortzuführen.

 

 

Ursprungsdrucksache:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Möglichkeiten zu prüfen, den Verkehrsfluss in der hufeisenförmigen Straßenführung rund um den Kinder-Campus (Erich-Kästner-Str./Peter-Huchel-Str) zu verringern und deutlich zu verlangsamen.

Eventuell könnte das erreicht werden durch eine Anpassung der Höchstgeschwindigkeit und/oder indem man diese Straßen für den Durchgangsverkehr sperrt. Besonders die Einrichtung einer Schulstraße ist aufgrund der Verdichtung mit nun drei Schulen besonders zu prüfen.

Sichere Querungsmöglichkeiten zum Areal inklusive der hinführenden Straßen und Kreuzungen sind unbedingt mitzudenken. Das Straßen- und Grünflächenamt hat sich des Themas schon partiell angenommen und an der gefährlichsten Kreuzung bereits Gehwegvorstreckungen eingerichtet. Dieses gilt es fortzuführen.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin