Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
Datum: Mi, 10.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
Anlagen:
Schreiben Polizei zu Radweg Hellersdorfer Str.-Heinrich-Grüber-Str.  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl eines/einer stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 13.03.2024      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 5  
Clean Tech Business Park      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Verkehrsberuhigung in der Lichtenhainer Straße zwischen Riesaer Straße und Martin-Riesenburger-Straße
Enthält Anlagen
0409/IX  
Ö 6.2  
Haltestellen am Clean-Tech-Business-Park einrichten  
Enthält Anlagen
1765/IX  
Ö 6.3  
Kommunaler Gewerbehof für Marzahn-Hellersdorf endlich umsetzen  
Enthält Anlagen
1771/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Verkehrsberuhigung vor der Marcana-Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
0615/IX  
Ö 7.2  
Keine weiteren Ausreden: Waplitzer Straße endlich sicher für die Schülerschaft machen  
Enthält Anlagen
1745/IX  
Ö 7.3  
Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit rund um den Kinder-Campus – Weil Sicherheit für unsere Kinder wichtig ist  
Enthält Anlagen
1779/IX  
Ö 7.4  
Demografiebericht Marzahn-Hellersdorf 2022 (BA-Vorlage Nr. 586/VI)  
Enthält Anlagen
1813/IX  
Ö 7.5  
Neuinstallation des Rechtsvorlaufsignals an der Lichtsignalanlage Cecilienstraße/Ecke Blumberger Damm  
Enthält Anlagen
1819/IX  
Ö 7.6  
Feiern in Marzahn richtig feiern  
Enthält Anlagen
1834/IX  
Ö 7.7  
Gehwege in der Tangermünder Straße sanieren  
Enthält Anlagen
1836/IX  
Ö 7.8  
Verkehrssicherheit in der Zossener Straße schnellstmöglich verbessern  
Enthält Anlagen
1838/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des weiterzuentwickelnden bezirklichen Konzepts zur Schulwegsicherheit 0198/IX – 14 und auf Grundlage des bereits beschlossenen Antrages 0407/IX , unverzüglich die Verkehrssicherheit auf dem Weg zu den Grund- und Oberschulen sowie die in der Nähe befindlichen Kindertagesstätten sowie Jugendfreizeiteinrichtungen in der Zossener Straße zu erhöhen. Konkret ist dabei der Bereich um die Haltestelle Michendorfer Straße dringend zu verbessern. Hierbei ist besonders zu prüfen, ob durch die Errichtung einer temporären Ampel oder ähnliche physische Maßnahmen wie ein Zebrastreifen der Verkehr an der Stelle verlangsamt werden kann.

 

Ursprungsdrucksache

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des weiterzuentwickelnden bezirklichen Konzepts zur Schulwegsicherheit 0198/IX – 14, unverzüglich die Verkehrssicherheit auf dem Weg zu den Grund- und Oberschulen sowie die in der Nähe befindlichen Kindertagesstätten sowie Jugendfreizeiteinrichtungen in der Zossener Straße zu erhöhen. Konkret ist dabei der Bereich um die Haltestelle Michendorfer Straße dringend zu verbessern. Hierbei ist besonders zu prüfen, ob durch die Errichtung einer temporären Ampel oder ähnliche physische Maßnahmen wie ein Zebrastreifen der Verkehr an der Stelle verlangsamt werden kann.

   
    21.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.11 - überwiesen
   
   
    10.04.2024 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 7.8 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des weiterzuentwickelnden bezirklichen Konzepts zur Schulwegsicherheit 0198/IX 14 und auf Grundlage des bereits beschlossenen Antrages 0407/IX , unverzüglich die Verkehrssicherheit auf dem Weg zu den Grund- und Oberschulen sowie die in der Nähe befindlichen Kindertagesstätten sowie Jugendfreizeiteinrichtungen in der Zossener Straße zu erhöhen. Konkret ist dabei der Bereich um die Haltestelle Michendorfer Straße dringend zu verbessern. Hierbei ist besonders zu prüfen, ob durch die Errichtung einer temporären Ampel oder ähnliche physische Maßnahmen wie ein Zebrastreifen der Verkehr an der Stelle verlangsamt werden kann.

   
    23.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.19 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des weiterzuentwickelnden bezirklichen Konzepts zur Schulwegsicherheit 0198/IX 14 und auf Grundlage des bereits beschlossenen Antrages 0407/IX , unverzüglich die Verkehrssicherheit auf dem Weg zu den Grund- und Oberschulen sowie die in der Nähe befindlichen Kindertagesstätten sowie Jugendfreizeiteinrichtungen in der Zossener Straße zu erhöhen. Konkret ist dabei der Bereich um die Haltestelle Michendorfer Straße dringend zu verbessern. Hierbei ist besonders zu prüfen, ob durch die Errichtung einer temporären Ampel oder ähnliche physische Maßnahmen wie ein Zebrastreifen der Verkehr an der Stelle verlangsamt werden kann.

Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9     Sonstiges      
Ö 9.1  
Verkehrsfluss Cecilienstraße / Blumberger Damm verbessern      
               
 
 

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