Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
Datum: Mi, 10.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
Anlagen:
Schreiben Polizei zu Radweg Hellersdorfer Str.-Heinrich-Grüber-Str.  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl eines/einer stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 13.03.2024      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 5  
Clean Tech Business Park      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Verkehrsberuhigung in der Lichtenhainer Straße zwischen Riesaer Straße und Martin-Riesenburger-Straße
Enthält Anlagen
0409/IX  
Ö 6.2  
Haltestellen am Clean-Tech-Business-Park einrichten  
Enthält Anlagen
1765/IX  
Ö 6.3  
Kommunaler Gewerbehof für Marzahn-Hellersdorf endlich umsetzen  
Enthält Anlagen
1771/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Verkehrsberuhigung vor der Marcana-Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
0615/IX  
Ö 7.2  
Keine weiteren Ausreden: Waplitzer Straße endlich sicher für die Schülerschaft machen  
Enthält Anlagen
1745/IX  
Ö 7.3  
Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit rund um den Kinder-Campus – Weil Sicherheit für unsere Kinder wichtig ist  
Enthält Anlagen
1779/IX  
    VORLAGE
   

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf Grundlage der bereits beschlossenen Anträge 1116/IX und 1181/IX die Schulwegesicherheit rund um den Kinder-Campus (Erich-Kästner-Str./Peter-Huchel-Str) zu erhöhen.

 

Darüber hinaus sollte eine Anpassung der Höchstgeschwindigkeit und/oder die Sperrung der Straßen für den Durchgangsverkehr geprüft werden. Das Straßen- und Grünflächenamt hat sich des Themas schon partiell angenommen und an der gefährlichsten Kreuzung bereits Gehwegvorstreckungen eingerichtet. Dieses gilt es fortzuführen.

 

 

Ursprungsdrucksache:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Möglichkeiten zu prüfen, den Verkehrsfluss in der hufeisenförmigen Straßenführung rund um den Kinder-Campus (Erich-Kästner-Str./Peter-Huchel-Str) zu verringern und deutlich zu verlangsamen.

Eventuell könnte das erreicht werden durch eine Anpassung der Höchstgeschwindigkeit und/oder indem man diese Straßen für den Durchgangsverkehr sperrt. Besonders die Einrichtung einer Schulstraße ist aufgrund der Verdichtung mit nun drei Schulen besonders zu prüfen.

Sichere Querungsmöglichkeiten zum Areal inklusive der hinführenden Straßen und Kreuzungen sind unbedingt mitzudenken. Das Straßen- und Grünflächenamt hat sich des Themas schon partiell angenommen und an der gefährlichsten Kreuzung bereits Gehwegvorstreckungen eingerichtet. Dieses gilt es fortzuführen.

 

   
    15.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.3.26 - überwiesen
   
   
    27.02.2024 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 9.4 - erledigt
   
   
    29.02.2024 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.7 - erledigt
   
   
    10.04.2024 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 7.3 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf Grundlage der bereits beschlossenen Anträge 1116/IX und 1181/IX die Schulwegesicherheit rund um den Kinder-Campus (Erich-Kästner-Str./Peter-Huchel-Str) zu erhöhen.

 

Darüber hinaus sollte eine Anpassung der Höchstgeschwindigkeit und/oder die Sperrung der Straßen für den Durchgangsverkehr geprüft werden. Das Straßen- und Grünflächenamt hat sich des Themas schon partiell angenommen und an der gefährlichsten Kreuzung bereits Gehwegvorstreckungen eingerichtet. Dieses gilt es fortzuführen.

   
    23.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.17 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf Grundlage der bereits beschlossenen Anträge 1116/IX und 1181/IX die Schulwegesicherheit rund um den Kinder-Campus (Erich-Kästner-Str./Peter-Huchel-Str) zu erhöhen.

 

Darüber hinaus sollte eine Anpassung der Höchstgeschwindigkeit und/oder die Sperrung der Straßen für den Durchgangsverkehr geprüft werden. Das Straßen- und Grünflächenamt hat sich des Themas schon partiell angenommen und an der gefährlichsten Kreuzung bereits Gehwegvorstreckungen eingerichtet. Dieses gilt es fortzuführen.

Ö 7.4  
Demografiebericht Marzahn-Hellersdorf 2022 (BA-Vorlage Nr. 586/VI)  
Enthält Anlagen
1813/IX  
Ö 7.5  
Neuinstallation des Rechtsvorlaufsignals an der Lichtsignalanlage Cecilienstraße/Ecke Blumberger Damm  
Enthält Anlagen
1819/IX  
Ö 7.6  
Feiern in Marzahn richtig feiern  
Enthält Anlagen
1834/IX  
Ö 7.7  
Gehwege in der Tangermünder Straße sanieren  
Enthält Anlagen
1836/IX  
Ö 7.8  
Verkehrssicherheit in der Zossener Straße schnellstmöglich verbessern  
Enthält Anlagen
1838/IX  
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9     Sonstiges      
Ö 9.1  
Verkehrsfluss Cecilienstraße / Blumberger Damm verbessern      
               
 
 

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