Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
Datum: Mi, 10.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
Anlagen:
Schreiben Polizei zu Radweg Hellersdorfer Str.-Heinrich-Grüber-Str.  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl eines/einer stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 13.03.2024      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 5  
Clean Tech Business Park      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Verkehrsberuhigung in der Lichtenhainer Straße zwischen Riesaer Straße und Martin-Riesenburger-Straße
Enthält Anlagen
 0409/IX  
Ö 6.2  
Haltestellen am Clean-Tech-Business-Park einrichten  
Enthält Anlagen
 1765/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Absprache mit den ansässigen Unternehmen im Gewerbegebiet eine ausreichende Anzahl von Bushaltestellen unmittelbar beim und im Umfeld des Clean Tech Business Parks einzurichten. Dabei soll die finanzielle und organisatorische Unterstützung des Berliner Senats und der BVG geprüft und in Anspruch genommen werden. Zuständige ÖPNV-Stellen sind einzubeziehen.

 

 

Ursprungsdrucksache:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Absprache mit den ansässigen Unternehmen im Gewerbegebiet eine ausreichende Anzahl von Bushaltestellen unmittelbar beim und im Umfeld des Clean Tech Business Parks einzurichten. Dabei soll die finanzielle und organisatorische Unterstützung des Berliner Senats geprüft und in Anspruch genommen werden. Zuständige ÖPNV-Stellen sind einzubeziehen.
   
    15.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.3.16 - überwiesen
   
   
    05.03.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 6.6 - erledigt
   
   
    13.03.2024 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    10.04.2024 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 6.2 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Absprache mit den ansässigen Unternehmen im Gewerbegebiet eine ausreichende Anzahl von Bushaltestellen unmittelbar beim und im Umfeld des Clean Tech Business Parks einzurichten. Dabei soll die finanzielle und organisatorische Unterstützung des Berliner Senats und der BVG geprüft und in Anspruch genommen werden. Zuständige ÖPNV-Stellen sind einzubeziehen.
   
    23.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.13 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Absprache mit den ansässigen Unternehmen im Gewerbegebiet eine ausreichende Anzahl von Bushaltestellen unmittelbar beim und im Umfeld des Clean Tech Business Parks einzurichten. Dabei soll die finanzielle und organisatorische Unterstützung des Berliner Senats und der BVG geprüft und in Anspruch genommen werden. Zuständige ÖPNV-Stellen sind einzubeziehen.
Ö 6.3  
Kommunaler Gewerbehof für Marzahn-Hellersdorf endlich umsetzen  
Enthält Anlagen
 1771/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Verkehrsberuhigung vor der Marcana-Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
 0615/IX  
Ö 7.2  
Keine weiteren Ausreden: Waplitzer Straße endlich sicher für die Schülerschaft machen  
Enthält Anlagen
 1745/IX  
Ö 7.3  
Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit rund um den Kinder-Campus – Weil Sicherheit für unsere Kinder wichtig ist  
Enthält Anlagen
 1779/IX  
Ö 7.4  
Demografiebericht Marzahn-Hellersdorf 2022 (BA-Vorlage Nr. 586/VI)  
Enthält Anlagen
 1813/IX  
Ö 7.5  
Neuinstallation des Rechtsvorlaufsignals an der Lichtsignalanlage Cecilienstraße/Ecke Blumberger Damm  
Enthält Anlagen
 1819/IX  
Ö 7.6  
Feiern in Marzahn richtig feiern  
Enthält Anlagen
 1834/IX  
Ö 7.7  
Gehwege in der Tangermünder Straße sanieren  
Enthält Anlagen
 1836/IX  
Ö 7.8  
Verkehrssicherheit in der Zossener Straße schnellstmöglich verbessern  
Enthält Anlagen
 1838/IX  
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9     Sonstiges      
Ö 9.1  
Verkehrsfluss Cecilienstraße / Blumberger Damm verbessern      
               
 
 

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