Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
Datum: Mi, 13.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 20:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: BVG Betriebshof Marzahn
Ort: Landsberger Allee 576, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl eines/einer stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 21.02.2024      
Ö 4  
Stand und Ausblick des BVG-Angebots und der -Infrastruktur im Bezirk      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes - Individuelle Vorab-Anfragen von Ausschussmitgliedern zum Bericht des BA      
Ö 5.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Verkehrsberuhigung in der Lichtenhainer Straße zwischen Riesaer Straße und Martin-Riesenburger-Straße
Enthält Anlagen
 0409/IX  
Ö 6.2  
Straßenbahnausbau in Mahlsdorf sichern  
Enthält Anlagen
 1780/IX  
Ö 7     Nachtragstagesordnung (Überwiesene Drucksachen)      
Ö 7.1  
Kommunaler Gewerbehof für Marzahn-Hellersdorf endlich umsetzen  
Enthält Anlagen
 1771/IX  
Ö 7.2  
Haltestellen am Clean-Tech-Business-Park einrichten  
Enthält Anlagen
 1765/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Absprache mit den ansässigen Unternehmen im Gewerbegebiet eine ausreichende Anzahl von Bushaltestellen unmittelbar beim und im Umfeld des Clean Tech Business Parks einzurichten. Dabei soll die finanzielle und organisatorische Unterstützung des Berliner Senats und der BVG geprüft und in Anspruch genommen werden. Zuständige ÖPNV-Stellen sind einzubeziehen.

 

 

Ursprungsdrucksache:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Absprache mit den ansässigen Unternehmen im Gewerbegebiet eine ausreichende Anzahl von Bushaltestellen unmittelbar beim und im Umfeld des Clean Tech Business Parks einzurichten. Dabei soll die finanzielle und organisatorische Unterstützung des Berliner Senats geprüft und in Anspruch genommen werden. Zuständige ÖPNV-Stellen sind einzubeziehen.
   
    15.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.3.16 - überwiesen
   
   
    05.03.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 6.6 - erledigt
   
   
    13.03.2024 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    10.04.2024 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 6.2 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Absprache mit den ansässigen Unternehmen im Gewerbegebiet eine ausreichende Anzahl von Bushaltestellen unmittelbar beim und im Umfeld des Clean Tech Business Parks einzurichten. Dabei soll die finanzielle und organisatorische Unterstützung des Berliner Senats und der BVG geprüft und in Anspruch genommen werden. Zuständige ÖPNV-Stellen sind einzubeziehen.
   
    23.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.13 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Absprache mit den ansässigen Unternehmen im Gewerbegebiet eine ausreichende Anzahl von Bushaltestellen unmittelbar beim und im Umfeld des Clean Tech Business Parks einzurichten. Dabei soll die finanzielle und organisatorische Unterstützung des Berliner Senats und der BVG geprüft und in Anspruch genommen werden. Zuständige ÖPNV-Stellen sind einzubeziehen.
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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