Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
Datum: Mi, 13.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 20:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: BVG Betriebshof Marzahn
Ort: Landsberger Allee 576, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl eines/einer stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 21.02.2024      
Ö 4  
Stand und Ausblick des BVG-Angebots und der -Infrastruktur im Bezirk      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes - Individuelle Vorab-Anfragen von Ausschussmitgliedern zum Bericht des BA      
Ö 5.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Verkehrsberuhigung in der Lichtenhainer Straße zwischen Riesaer Straße und Martin-Riesenburger-Straße
Enthält Anlagen
 0409/IX  
    28.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.7 - überwiesen
   
   
    13.05.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 8.6 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Lichtenhainer Straße durchzuführen. Dazu sollten Temposchwellen im gesamten Bereich und speziell an der Überquerungsstelle Richtung Bienenlehrgarten Warnbaken in Betracht gezogen werden. Auf Höhe der Turnhalle der Sabine-Ball-Grundschule sollen Behindertenstellplätze für drei Fahrzeuge errichtet werden.
   
    23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.52 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Lichtenhainer Straße durchzuführen. Dazu sollten Temposchwellen im gesamten Bereich und speziell an der Überquerungsstelle Richtung Bienenlehrgarten Warnbaken in Betracht gezogen werden. Auf Höhe der Turnhalle der Sabine-Ball-Grundschule sollen Behindertenstellplätze für drei Fahrzeuge errichtet werden.

 
   
    18.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.10 - überwiesen
   
   
    01.02.2024 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    21.02.2024 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    13.03.2024 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    10.04.2024 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    08.05.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.1.3 - erledigt
   
Ö 6.2  
Straßenbahnausbau in Mahlsdorf sichern  
Enthält Anlagen
 1780/IX  
Ö 7     Nachtragstagesordnung (Überwiesene Drucksachen)      
Ö 7.1  
Kommunaler Gewerbehof für Marzahn-Hellersdorf endlich umsetzen  
Enthält Anlagen
 1771/IX  
Ö 7.2  
Haltestellen am Clean-Tech-Business-Park einrichten  
Enthält Anlagen
 1765/IX  
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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