Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 09.06.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Analyse der Infrastrukturkosten der Produkte der Schulträgerschaft      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Lokale Agenda 21 für Marzahn-Hellersdorf - Leitbilder für eine nachhaltige Entwicklung des Bezirkes (BA-Vorlage Nr. 1213/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
1801/V  
Ö 5.2  
Bürgerhaushalt - tatsächliches Budgetrecht der Bürger (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1811/V  
Ö 5.3  
Belastungen des Bezirkes durch Hartz IV (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
1818/V  
Ö 5.4  
Verteilerschlüssel von Senatsmitteln für das Ehrenamt anhand der geförderten und zu fördernden Maßnahmen wichten und errechnen (Verfasser : Ehling, Matthias)  
Enthält Anlagen
1837/V  
Ö 5.5  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, DS-Nr 781/V aus der 17. BVV vom 27.02.2003 - Initiativantrag zur DS-Nr. 1761/V Transparenzbericht zu freien Trägern - (BA-Vorlage Nr. 1238/II) (Verfasser : Hirseland, Irina)  
Enthält Anlagen
1844/V  
Ö 5.6  
Aufwertung des Wuhletalwanderweges (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
1871/V  
    17.03.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.9 - überwiesen
   

 

   
    06.04.2005 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.04.2005 - Hauptausschuss
    Ö 4.9.4 - vertagt
   
   
    12.05.2005 - Hauptausschuss
    Ö 4.10 - vertagt
   
   
    09.06.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.06.2005 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    17.08.2005 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe Tourismus des Bezirks Marzahn-Hellersdorf und durch Nutzung von Arbeitsbeschaffungs-

maßnahmen sowie Schaffung anderer geeigneter Informationsmöglichkeiten der Wuhletalwanderweg weiter aufgewertet und bekannt gemacht werden kann.

Das betrifft vor allem:

  1. die Aufstellung von Informationstafeln, durch die Wanderer informiert werden über:

-         die Wuhle und ihre Geschichte

-         den Verlauf des Weges und seine Entstehung

-         Natur und Landschaft

-         Angrenzende Einrichtungen und Unternehmen

-          Anschlüsse im ÖPNV

  1. die Einbeziehung von Unternehmen (Gaststätten, Hotels, Biesdorf-Center, Krankenhäuser, Gärten der Welt usw.) in die Information über den Wuhletalwanderweg und seine Attraktionen sowie in die Finanzierung der Informationstafeln.
  2. Weiter ist zu prüfen, ob nach dänischem Muster mit Hilfe von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen eine Fahrradausleihstation am U/S-Bahnhof Wuhletal eingerichtet werden kann, durch die möglicherweise später Arbeitsplätze entstehen können.
   
    31.08.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 5.7  
Zielprojekten zur Unterbringung der Bezirksverwaltung (BA-Vorlage Nr. 1153/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1896/V  
Ö 5.8  
Suchtprävention als Aufgabe des Kinder- und Jugendschutzes (Verfasser : Prof. Dr. Stober, Hans-Detlef)  
Enthält Anlagen
1890/V  
Ö 5.9  
Wiederbesetzung einer am 01.10.2005 vakanten Planstelle Oberveterinärrat/-rätin - Besoldungsgruppe A 14 - der Abt. WohnBauBürgOrd, VetLebOrd (BA-Vorlage Nr. 1277/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1933/V  
Ö 5.10  
Mietfreie Übertragung einer Immobilie an freien Träger (Verfasser : Prof. Dr. Maier, Erika)  
Enthält Anlagen
1917/V  
Ö 5.11  
Barnimer Feldmark (Verfasser : Beiersdorff, Frank)  
Enthält Anlagen
1914/V  
Ö 5.12  
Finanzielle Ausstattung der Kulturarbeit im Doppelhaushalt 2006/2007 (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
2000/V  
Ö 5.12.1  
Auflagenbeschluss 3 - zur Drucksache 1678/V - Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2005 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
1742/V  
Ö 5.12.2  
Auflagenbeschluss 7 - zur Drucksache 1678/V - Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2005 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Verfasser : Simdorn, Svend)  
Enthält Anlagen
1746/V  
Ö 5.12.3  
Ziele des Bürgerhaushaltes Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
1930/V  
Ö 5.12.4  
Verwaltungskosten des Bürgerhaushaltes Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
1931/V  
Ö 5.12.5  
Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk: Benennung eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus (Verfasser : Frenzel, Felix)  
Enthält Anlagen
1949/V  
Ö 5.12.6  
Arbeitsplan des Koordinators der Lokalen Agenda 21 für das Jahr 2005 (BA-Vorlage Nr. 1326/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
1977/V  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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