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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Abstimmung über die Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Protokollkontrolle der Sitzung vom 27.09.2023 |
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006-MobWirt-IX |
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Ö 3 |
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Tagesordnung der nächsten Sitzung |
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Ö 4 |
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Tempo 50 Abschnitte im Bezirk |
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Ö 5 |
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Fußgängerüberwege Bahnhof Wuhletal |
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Ö 6 |
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Bericht des Bezirksamtes |
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Ö 6.1 |
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Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres |
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Ö 7 |
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Vertagte Drucksachen |
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Ö 7.1 |
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Sichere Fahrradabstellanlagen |
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1366/IX |
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Ö 7.2 |
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Befahren der Grünanlage Lehnitzplatz vermeiden und Anreise per Fahrrad fördern |
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1414/IX |
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Ö 7.3 |
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Spielplatz am S-Bahnhof Biesdorf in Richtung Bahntrasse absichern |
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1416/IX |
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Ö 7.4 |
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Ladesäulen in der Schwabenallee nutzbar machen |
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1418/IX |
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Ö 7.5 |
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Verkehrssicherheitsmaßnahmen für die Fuchsberg-Grundschule |
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1419/IX |
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Ö 7.6 |
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Tempo 30 und ein neuer Zebrastreifen in der Cecilienstraße |
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1421/IX |
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Ö 7.7 |
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Zweiter Zugang zum Bahnhof Mahlsdorf |
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1446/IX |
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Ö 7.8 |
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Altglascontainer bodengleich versenken |
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1454/IX |
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Ö 8 |
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Überwiesene Drucksachen |
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Ö 8.1 |
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Nicht nutzbare Laternenlader in der Oberfeldstraße an anderen Ort versetzen |
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1517/IX |
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VORLAGE |
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Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg demontiert und woanders wieder angebracht wird. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert. Ursprungsdrucksache Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg zu demontieren und woanders wieder anzubringen. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert. |
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19.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 9.3.3 - überwiesen |
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31.10.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft |
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Ö 8.1 - erledigt |
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BeschlussDer Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft hat in seiner Sitzung am 31.10.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 11 Ja-Stimmen, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen. Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzten, dass den Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg zu demontieren und woanders wieder anzubringen. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert. Ursprungsdrucksache Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg zu demontieren und woanders wieder anzubringen. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert.
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02.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen |
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Ö 7.3 - vertagt |
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30.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen |
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Ö 4.8 - erledigt |
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BeschlussDie BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg demontiert und woanders wieder angebracht wird. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert.
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06.12.2023 - Hauptausschuss |
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Ö 8.1 - erledigt |
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BeschlussDie BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg demontiert und woanders wieder angebracht wird. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert.
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14.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 10.10 - vertagt |
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18.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 9.2.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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BeschlussDie BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg demontiert und woanders wieder angebracht wird. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert.
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Ö 8.2 |
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Fahrradbügel an den Haltestellen der Buslinie 108 schaffen |
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1520/IX |
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Ö 8.3 |
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Verkehrssicherheit in der Kastanienallee erhöhen |
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1523/IX |
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Ö 8.4 |
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Leihradangebot in Stadtrandlagen ausweiten |
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1560/IX |
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Ö 9 |
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Sonstiges |
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