Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
Datum: Di, 31.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 27.09.2023  
006-MobWirt-IX  
     
   
Ö 3  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 4  
Tempo 50 Abschnitte im Bezirk      
Ö 5  
Fußgängerüberwege Bahnhof Wuhletal      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
Sichere Fahrradabstellanlagen  
Enthält Anlagen
1366/IX  
Ö 7.2  
Befahren der Grünanlage Lehnitzplatz vermeiden und Anreise per Fahrrad fördern  
Enthält Anlagen
1414/IX  
Ö 7.3  
Spielplatz am S-Bahnhof Biesdorf in Richtung Bahntrasse absichern  
Enthält Anlagen
1416/IX  
Ö 7.4  
Ladesäulen in der Schwabenallee nutzbar machen  
Enthält Anlagen
1418/IX  
Ö 7.5  
Verkehrssicherheitsmaßnahmen für die Fuchsberg-Grundschule  
Enthält Anlagen
1419/IX  
Ö 7.6  
Tempo 30 und ein neuer Zebrastreifen in der Cecilienstraße  
Enthält Anlagen
1421/IX  
Ö 7.7  
Zweiter Zugang zum Bahnhof Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1446/IX  
Ö 7.8  
Altglascontainer bodengleich versenken  
Enthält Anlagen
1454/IX  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Nicht nutzbare Laternenlader in der Oberfeldstraße an anderen Ort versetzen  
Enthält Anlagen
1517/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg demontiert und woanders wieder angebracht wird. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert.

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg zu demontieren und woanders wieder anzubringen. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert.

 

 

   
    19.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.3 - überwiesen
   
   
    31.10.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 8.1 - erledigt
    Beschluss

Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft hat in seiner Sitzung am 31.10.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 11 Ja-Stimmen, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzten, dass den Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg zu demontieren und woanders wieder anzubringen. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert.

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg zu demontieren und woanders wieder anzubringen. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert.

 

 

 

   
    02.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    30.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.8 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg demontiert und woanders wieder angebracht wird. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert.

   
    06.12.2023 - Hauptausschuss
    Ö 8.1 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg demontiert und woanders wieder angebracht wird. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert.

   
    14.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.10 - vertagt
   
   
    18.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg demontiert und woanders wieder angebracht wird. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert.

Ö 8.2  
Fahrradbügel an den Haltestellen der Buslinie 108 schaffen  
Enthält Anlagen
1520/IX  
Ö 8.3  
Verkehrssicherheit in der Kastanienallee erhöhen  
Enthält Anlagen
1523/IX  
Ö 8.4  
Leihradangebot in Stadtrandlagen ausweiten  
Enthält Anlagen
1560/IX  
Ö 9     Sonstiges      
               
 
 

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