Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
Datum: Mi, 27.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: CVJM Kaulsdorf
Ort: Mädewalder Weg 65, 12621 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 14.09.2023      
Ö 3  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 4  
Straßenabschnitte mit wechselnden Höchstgeschwindigkeiten im Bezirk sowie "Kaulsdorfer Galgen"      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Verkehrskonzept Nachbarschaftsdialog für das Areal rund um den Münsterberger Weg 91-95
Enthält Anlagen
 0537/IX  
Ö 6.2  
Verkehrssicherheit Neue Grottkauer Straße
Enthält Anlagen
 0707/IX  
Ö 6.3  
Wochenmärkte stärken  
Enthält Anlagen
 0983/IX  
Ö 6.4  
Ärztehaus in der Havemannstraße Haus Vita – Ärztehaus erhalten statt Patienten und Ärzte zu vergraulen  
Enthält Anlagen
 1125/IX  
Ö 6.5  
Verkehrsberuhigung in der Peter-Huchel-Straße einrichten  
Enthält Anlagen
 1181/IX  
Ö 6.6  
Förderung von Gemeinschaftsbüros  
Enthält Anlagen
 1286/IX  
Ö 6.7  
Ein Zebrastreifen für die dreieins-Grundschule in Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
 1347/IX  
Ö 6.8  
Sichere Fahrradabstellanlagen  
Enthält Anlagen
 1366/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Jobvermittlungsbustouren für und mit Jugendlichen wieder im Bezirk etablieren – Weil es für die Jugendlichen wichtig ist!  
Enthält Anlagen
 1016/IX  
Ö 7.2  
Radweg an der Allee der Kosmonauten bauen  
Enthält Anlagen
 1408/IX  
Ö 7.3  
Radverkehr im Bezirk voranbringen und schnell neue Infrastruktur schaffen  
Enthält Anlagen
 1409/IX  
Ö 7.4  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C)  
Enthält Anlagen
 1410/IX  
Ö 7.5  
Grabensprung-Brücke instandsetzen  
Enthält Anlagen
 1413/IX  
Ö 7.6  
Befahren der Grünanlage Lehnitzplatz vermeiden und Anreise per Fahrrad fördern  
Enthält Anlagen
 1414/IX  
Ö 7.7  
Spielplatz am S-Bahnhof Biesdorf in Richtung Bahntrasse absichern  
Enthält Anlagen
 1416/IX  
Ö 7.8  
Ladesäulen in der Schwabenallee nutzbar machen  
Enthält Anlagen
 1418/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Nutzbarmachung der Ladesäulen in der Schwabenallee, das Parken auf der westlichen Seite zu untersagen und damit zu erwirken, dass die Autos ausschließlich auf der Seite parken, an denen sich Ladesäulen befinden.
   
    31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.10 - überwiesen
   
   
    27.09.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 7.8 - vertagt
   
   
    31.10.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    28.11.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    21.12.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    18.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.4 - vertagt
   
   
    15.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.17 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 7.9  
Verkehrssicherheitsmaßnahmen für die Fuchsberg-Grundschule  
Enthält Anlagen
 1419/IX  
Ö 7.10  
Tempo 30 und ein neuer Zebrastreifen in der Cecilienstraße  
Enthält Anlagen
 1421/IX  
Ö 7.11  
Zweiter Zugang zum Bahnhof Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
 1446/IX  
Ö 7.12  
Altglascontainer bodengleich versenken  
Enthält Anlagen
 1454/IX  
Ö 8  
Sonstiges      
Ö 8.1  
Ausschussantrag - Weniger Feinstaub, höhere Verkehrssicherheit: Kleine Tempo 50 Abschnitte zu Tempo 30      
Ö 8.2  
Galgen Meinungsbildung      
Ö 8.3  
Ausschussantrag - Kurzfristig Radverkehr am Kaulsdorfer Galgen      
Ö 8.4  
Ausschussantrag – Trinkwasserbrunnen in Grünanlagen      
               
 
 

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