Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 06.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 08.11.2023      
Ö 3  
Wahl eines Schriftführers/Schriftführerin      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Rechnungsprüfung der Bezirkshaushaltsrechnung 2021      
Ö 5.1     Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2021 (BA-Vorlage Nr. 0300/VI)  
Enthält Anlagen
 1037/IX  
Ö 5.1.1  
Rechnungsprüfung des Einzelplanes 42 und das Kapitel 3340 des Einzeplanes 33 durch BzStRin Stadt      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Offene Personalstellen im Bezirksamt schnellstmöglich besetzen  
Enthält Anlagen
 1525/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Gute Auszubildende für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 0946/IX  
Ö 7.2  
Personaldokumente schneller und leichter abholen - Pilotprojekt Dokumenten-Abholterminal  
Enthält Anlagen
 1585/IX  
Ö 7.3  
Flächen für solidarische Landwirtschaft  
Enthält Anlagen
 1119/IX  
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.24 - überwiesen
   
   
    07.02.2023 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)
    Ö 5.8 - erledigt
    Beschluss

Neuer Betreff: Flächen für eine gemeinschaftsgärtnerische Nutzung

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV eine Liste mit Potenzialflächen für eine gemeinschaftsgärtnerische Nutzung vorzulegen.
   
    09.02.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 5.9 - gegenstandslos
   
   
    08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.1.33 - vertagt
   
   
    06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.1.25 - erledigt
    Beschluss

Neuer Betreff: Flächen für eine gemeinschaftsgärtnerische Nutzung

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV eine Liste mit Potenzialflächen für eine gemeinschaftsgärtnerische Nutzung vorzulegen.
   
    13.09.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    10.10.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 8.6 - vertagt
   
   
    07.11.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 7.5 - erledigt
   
   
    06.12.2023 - Hauptausschuss
    Ö 7.3 - erledigt
    Beschluss

Neuer Betreff: Flächen für eine gemeinschaftsgärtnerische Nutzung

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV eine Liste mit Potenzialflächen für eine gemeinschaftsgärtnerische Nutzung vorzulegen.
   
    14.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.14 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Neuer Betreff: Flächen für eine gemeinschaftsgärtnerische Nutzung

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV eine Liste mit Potenzialflächen für eine gemeinschaftsgärtnerische Nutzung vorzulegen.

 

 

 
   
    07.02.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 2.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7.4  
Vogelschutzfolien an alle öffentlichen Gebäude - für nachhaltigen Vogelschutz  
Enthält Anlagen
 1141/IX  
Ö 7.5  
Sichere Fahrradabstellanlagen  
Enthält Anlagen
 1366/IX  
Ö 7.6  
Altglascontainer bodengleich versenken  
Enthält Anlagen
 1454/IX  
Ö 7.7  
Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2023-2028 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0530/VI)  
Enthält Anlagen
 1596/IX  
Ö 8     Nachtragstagesordnung      
Ö 8.1  
Nicht nutzbare Laternenlader in der Oberfeldstraße an anderen Ort versetzen  
Enthält Anlagen
 1517/IX  
Ö 9  
Abstimmung über Jahresplan 2024      
Ö 10  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 11  
Sonstiges      
               
 
 

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