Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
Datum: Di, 11.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Kita an der Weiherkette
Ort: Torgauer Str. 27 - 29, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden/ des stellvertretenden Vorsitzenden (Vorschlagsrecht der Fraktion der AfD)      
Ö 3  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 13.06.2023      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Bericht des Klimaschutzbeauftragten zum European Energy Award      
Ö 6  
Schwerpunktthema "Hönower Weiherkette"      
Ö 6.1  
Schließen des Abflusses der Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
 0756/IX  
Ö 6.2  
Weideprojekt in der Weiherkette  
Enthält Anlagen
 1163/IX  
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
Schnellstmögliche Reparatur Natur-Bobbahn – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
 0726/IX  
Ö 7.2  
Hinweisschilder zur Sperrung der Entenbrücke - weil es für Erholungsuchende wichtig ist!  
Enthält Anlagen
 1196/IX  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Wildtiere am Kienberg vor Autoverkehr schützen  
Enthält Anlagen
 1094/IX  
Ö 8.2  
Grünflächen Klingenthaler Straße und Umgebung  
Enthält Anlagen
 1117/IX  
Ö 8.3  
B-Pläne für alle Innenhöfe in der Großsiedlung und einer Bebauung mit Kitas, Ärztehäusern, Stadtteilzentren und Schulgärten!  
Enthält Anlagen
 1137/IX  
Ö 8.4  
Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen  
Enthält Anlagen
 1138/IX  
Ö 8.5  
Vogelschutzfolien an alle öffentlichen Gebäude - für nachhaltigen Vogelschutz  
Enthält Anlagen
 1141/IX  
Ö 8.6  
Mini-Wäldchen für saubere Luft, Stadtklima und Artenvielfalt nach der Miyawaki-Methode  
Enthält Anlagen
 1142/IX  
Ö 8.7  
S-Bahnhof Springpfuhl: Solar statt Asbest  
Enthält Anlagen
 1143/IX  
Ö 8.8  
Schulgärten für jede Grund- und Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
 1144/IX  
Ö 8.9  
Potentialprüfung tiefe Geothermie am Standort Heizkraftwerk Marzahn  
Enthält Anlagen
 1145/IX  
Ö 8.10  
Jugendplätze  
Enthält Anlagen
 1146/IX  
Ö 8.11  
Eine Elektro-Grillstation für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1299/IX  
Ö 8.12  
Baumpflanzungen für Neugeborene  
Enthält Anlagen
 1330/IX  
Ö 8.13  
Gartenarbeitsschule finanzieren  
Enthält Anlagen
 1331/IX  
Ö 8.14  
Verbotsschilder für Chemikalien in Springbrunnen  
Enthält Anlagen
 1332/IX  
Ö 8.15  
Erhöhung der Sauberkeit und Ordnung an den Ahrensfelder Bergen  
Enthält Anlagen
 1334/IX  
Ö 8.16  
Streifen des Ordnungsamts im Park an den Ahrensfelder Bergen.  
Enthält Anlagen
 1335/IX  
Ö 8.17  
Zum Schulergänzungsbau der Caspar-David-Friedrich-Oberschule – Schulplätze bauen und Grünfläche erhalten!  
Enthält Anlagen
 1336/IX  
Ö 8.18  
Sträucher am Körnerteich in Mahlsdorf nachpflanzen  
Enthält Anlagen
 1346/IX  
Ö 8.19  
Ein neuer Standort für die Tiertafel in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1349/IX  
Ö 8.20  
Maßnahmen für Klimaschutz im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
 1351/IX  
Ö 8.21  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0486/VI)  
Enthält Anlagen
 1357/IX  
Ö 8.22  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0487/VI)  
Enthält Anlagen
 1358/IX  
Ö 8.23  
Mehr Sauberkeit und Ordnung am Marzahner Kletterfelsen  
Enthält Anlagen
 1368/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die BSR anzusprechen, zusätzliche Mülleimer am Marzahner Kletterfelsen aufzustellen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, zu prüfen, inwieweit die Kontrollen durch das Ordnungsamt am Marzahner Kletterfelsen verstärkt werden können, um die Vermüllung durch illegales Grillen nachhaltig einzudämmen und die Verkehrssicherheit durch die Falschparker an der Straße Kemberger Str. zu verbessern.

 

 

Ursprungsdrucksache:

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zusätzliche Mülleimer am Marzahner Kletterfelsen aufzustellen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, zu prüfen, inwieweit die Kontrollen durch das Ordnungsamt am Marzahner Kletterfelsen verstärkt werden können, um die Vermüllung durch illegales Grillen nachhaltig einzudämmen und die Verkehrssicherheit durch die Falschparker an der Straße Kemberger Str. zu verbessern.
   
    22.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.23 - überwiesen
   
   
    11.07.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 8.23 - vertagt
   
   
    13.09.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 6.22 - vertagt
   
   
    10.10.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 8.25 - vertagt
   
   
    07.11.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 7.18 - vertagt
   
   
    05.12.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 8.14 - erledigt
   
   
    14.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - vertagt
   
   
    18.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.3.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Namentliche Abstimmung – Siehe Anlage III des Protokolls

 

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die BSR anzusprechen, zusätzliche Mülleimer am Marzahner Kletterfelsen aufzustellen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, zu prüfen, inwieweit die Kontrollen durch das Ordnungsamt am Marzahner Kletterfelsen verstärkt werden können, um die Vermüllung durch illegales Grillen nachhaltig einzudämmen und die Verkehrssicherheit durch die Falschparker an der Straße Kemberger Str. zu verbessern.

 
Ö 9  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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