Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung
Datum: Di, 05.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:32 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 1080
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 27.06.2023      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 3.2  
Stand Umsetzung der Zuwendungsmittel      
Ö 4  
Bericht der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten      
Ö 5  
Beratungen zum Bezirkshaushaltsplan 2024/2025      
Ö 5.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI)  
Enthält Anlagen
1476/IX  
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Beratung rund um Schwangerschaft und Geburtsvorbereitung den Bedürfnissen von Alleinerziehenden anpassen  
Enthält Anlagen
1026/IX  
Ö 6.2  
Für weniger Lichtverschmutzung im Bezirk  
Enthält Anlagen
1097/IX  
Ö 6.3  
Wegebeleuchtung in der geschützten Grünanlage am Kienbergpark  
Enthält Anlagen
1098/IX  
Ö 6.4  
Allen Marzahn-Hellersdorfer:innen Mitgestaltung gewährleisten  
Enthält Anlagen
1149/IX  
Ö 6.5  
Verzeihung, ich verstehe Sie nur schlecht. Können Sie das wiederholen? – für ein barrierearmes Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1225/IX  
Ö 6.6  
Barrierearme Sprache in Schreiben unserer Ämter  
Enthält Anlagen
1226/IX  
Ö 6.7  
Erfassung und Erstellung einer Übersicht zu barrierearmen Wohnen  
Enthält Anlagen
1341/IX  
    VORLAGE
   

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemäß dem Maßnahmenkatalog zur Umsetzung der Berliner Leitlinien zur Seniorenpolitik, die Erfassung über die im Bezirk vorhandenen altersgerechten und barrierefreien Wohnungen fortzuschreiben.

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, eine Übersicht über ein barrierefreies Wohnumfeld zu erstellen bzw. zu aktualisieren. Dazu müssen barrierefreie Fußngerüberwege und Zugänge zu den öffentlichen Verkehrsmitteln erfasst werden.

Das Bezirksamt wird ersucht, im Ergebnis der Fortschreibung dieser Übersichten, eine Prioritätenliste für (Bau-)Maßnahme zur Umsetzung von Barrierefreiheit zu erstellen.

 

 

Ursprungsdrucksache:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemäß dem Maßnahmenkatalog zur Umsetzung der Berliner Leitlinien zur Seniorenpolitik, eine Erfassung über die im Bezirk vorhandenen altersgerechten und barrierefreien Wohnungen zu erstellen und diese in einer Übersicht zur Einsicht bereit zu stellen.

 

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, eine Übersicht über ein barrierefreies Wohnumfeld zu erstellen. Dazu müssen barrierefreie Fußgängerüberwege und Zugänge zu den öffentlichen Verkehrsmitteln erfasst werden.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Ergebnis der Erarbeitung dieser Übersichten, eine Prioritätenliste für (Bau-)Maßnahmen zur Umsetzung von Barrierefreiheit zu erstellen.

   
    22.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.8 - überwiesen
   
   
    27.06.2023 - Ausschuss für Gleichstellung
    Ö 6.3.1 - vertagt
   
   
    05.09.2023 - Ausschuss für Gleichstellung
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    26.09.2023 - Ausschuss für Gleichstellung
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    01.11.2023 - Ausschuss für Soziales & Teilhabe
    Ö 11.2 - erledigt
   
   
    16.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.17 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemäß dem Maßnahmenkatalog zur Umsetzung der Berliner Leitlinien zur Seniorenpolitik, die Erfassung über die im Bezirk vorhandenen altersgerechten und barrierefreien Wohnungen fortzuschreiben.

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, eine Übersicht über ein barrierefreies Wohnumfeld zu erstellen bzw. zu aktualisieren. Dazu müssen barrierefreie Fußngerüberwege und Zugänge zu den öffentlichen Verkehrsmitteln erfasst werden.

Das Bezirksamt wird ersucht, im Ergebnis der Fortschreibung dieser Übersichten, eine Prioritätenliste für (Bau-)Maßnahme zur Umsetzung von Barrierefreiheit zu erstellen.

 

Ö 6.8  
Queeres Engagement sichtbar machen – ein Queer-Preis für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1348/IX  
Ö 6.9  
Endlich weitere Schritte unternehmen - das Regenbogenzentrum vorantreiben  
Enthält Anlagen
1350/IX  
Ö 6.10  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0486/VI)  
Enthält Anlagen
1357/IX  
Ö 6.11  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0487/VI)  
Enthält Anlagen
1358/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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