Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung
Datum: Di, 05.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:32 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 1080
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 27.06.2023      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 3.2  
Stand Umsetzung der Zuwendungsmittel      
Ö 4  
Bericht der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten      
Ö 5  
Beratungen zum Bezirkshaushaltsplan 2024/2025      
Ö 5.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI)  
Enthält Anlagen
1476/IX  
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Beratung rund um Schwangerschaft und Geburtsvorbereitung den Bedürfnissen von Alleinerziehenden anpassen  
Enthält Anlagen
1026/IX  
Ö 6.2  
Für weniger Lichtverschmutzung im Bezirk  
Enthält Anlagen
1097/IX  
Ö 6.3  
Wegebeleuchtung in der geschützten Grünanlage am Kienbergpark  
Enthält Anlagen
1098/IX  
Ö 6.4  
Allen Marzahn-Hellersdorfer:innen Mitgestaltung gewährleisten  
Enthält Anlagen
1149/IX  
Ö 6.5  
Verzeihung, ich verstehe Sie nur schlecht. Können Sie das wiederholen? – für ein barrierearmes Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1225/IX  
Ö 6.6  
Barrierearme Sprache in Schreiben unserer Ämter  
Enthält Anlagen
1226/IX  
    27.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.3.2 - vertagt
   
   
    25.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.4 - überwiesen
   
   
    27.06.2023 - Ausschuss für Gleichstellung
    Ö 6.2.6 - vertagt
   
   
    05.09.2023 - Ausschuss für Gleichstellung
    Ö 6.6 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Schreiben an die Bürger*innen unseres Bezirks (egal welcher Form) neben dem bisherigen Stil eine Version in Leichter Sprache anzufügen.

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass die Gemeinsame Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung, Allgemeiner Teil (GGO I) im §43 Abs. 1 GGO I um das Erfordernis der Leichten Sprache im Sinne der Barrierefreiheit ergänzt wird.

   
    11.10.2023 - Hauptausschuss
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    08.11.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - erledigt
    Beschluss

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 08.11.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mit 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, Voraussetzungen zu schaffen, dass Bürger*innen bei Schreiben des BA auf Verlangen eine Version in Leichter Sprache erhalten können.

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass die Gemeinsame Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung, Allgemeiner Teil (GGO I) im §43 Abs. 1 GGO I um das Erfordernis der Leichten Sprache im Sinne der Barrierefreiheit ergänzt wird.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Schreiben an die Bürger*innen unseres Bezirks (egal welcher Form) neben dem bisherigen Stil eine Version in Leichter Sprache anzufügen.

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass die Gemeinsame Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung, Allgemeiner Teil (GGO I) im §43 Abs. 1 GGO I um das Erfordernis der Leichten Sprache im Sinne der Barrierefreiheit ergänzt wird.

 

   
    14.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Voraussetzungen zu schaffen, dass Bürger*innen bei Schreiben des BA auf Verlangen eine Version in Leichter Sprache erhalten können.

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass die Gemeinsame Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung, Allgemeiner Teil (GGO I) im §43 Abs. 1 GGO I um das Erfordernis der Leichten Sprache im Sinne der Barrierefreiheit ergänzt wird.

 

   
    11.07.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.13 - überwiesen
   
Ö 6.7  
Erfassung und Erstellung einer Übersicht zu barrierearmen Wohnen  
Enthält Anlagen
1341/IX  
Ö 6.8  
Queeres Engagement sichtbar machen – ein Queer-Preis für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1348/IX  
Ö 6.9  
Endlich weitere Schritte unternehmen - das Regenbogenzentrum vorantreiben  
Enthält Anlagen
1350/IX  
Ö 6.10  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0486/VI)  
Enthält Anlagen
1357/IX  
Ö 6.11  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0487/VI)  
Enthält Anlagen
1358/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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