Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)

Bezeichnung:	Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Gremium:	Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Datum:	Do, 24.11.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:00	Anlass:	Außerordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle der Sitzung vom 15.11.2022
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 5		Vertagte Drucksachen
Ö 5.1		Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 25.08.2022
Ö 5.1.1		Bahnübergang am S Biesdorf nach Umbau optimieren	0057/IX
Ö 5.2		Themenkomplex Bundesgartenschau 2025
Ö 5.2.1		Bundesgartenschau 2025 nach Marzahn-Hellersdorf holen!	0730/IX
Ö 5.2.2		Tourismuswirtschaft stärken - Die Bundesgartenschau nach Marzahn-Hellersdorf holen	0677/IX
Ö 5.3		Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 30.06.2022
Ö 5.3.1		Elsterwerdaer Platz endlich fertig bauen!	0600/IX
Ö 5.4		Überwiesene Drucksachen aus der Geschäftlichen Mitteilung vom 20.07.2022
Ö 5.4.1		Grundhafte Reinigung des Springpfuhlteiches	0167/IX
Ö 5.5		Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 22.09.2022
Ö 5.5.1		Pegelstand im Biesdorfer Baggersee erhöhen	0763/IX
Ö 5.5.2		Buckower Ring 54 bis 58 für Ausgleichsmaßnahmen verwenden	0765/IX
Ö 5.5.3		Alternative Spielplatzformen für unsere Kinder	0774/IX
Ö 5.5.4		Ortsumfahrung Ahrensfelde – Beirat endlich einberufen	0781/IX
Ö 5.5.5		Konzept zur Entsiegelung erarbeiten	0782/IX
Ö 5.5.6		Flutlichtanlage für den Sportplatz Franz-Stenzer-Straße	0784/IX
Ö 5.5.7		Kleine Wälder „Tiny Forest“ fördern - Bepflanzung von Flächen im Rahmen des 1000-Bäume-Programms	0787/IX
Ö 5.5.8		Verkehrslösung Mahlsdorf nicht durch das Musikerviertel	0793/IX
Ö 5.5.9		Erneuerung des Polytanbelags unter den Schaukeln der Falkengrundschule – Spielen für Grundschulkinder sicher machen!	0800/IX
Ö 5.5.10		Sperrstreifen in der Hummelstraße an der Friedrich-Schiller-Grundschule durch Poller sichtbarer machen – Sicherheit für Grundschüler erhöhen!	0801/IX
Ö 5.5.11		Halteverbot an der Wernerstraße zwischen Nentwig- und Ridbacher Straße	0816/IX
Ö 5.6		Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 20.10.2022
Ö 5.6.1		Bahnhof Ahrensfelde pflegen, sanieren, entwickeln	0780/IX
Ö 5.6.2		Mehr Ordnung und Sauberkeit: Schwerpunktkontrollen gegen Verschmutzung von Straßen, Plätzen und Grünanlagen durch Zigarettenstummel und anderen Müll	0791/IX
Ö 5.6.3		Clara-Zetkin-Park ökologisch aufwerten	0860/IX
	20.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.2.10 - überwiesen


	08.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
	Ö 11.3 - vertagt


	15.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
	Ö 6.7.3 - vertagt


	24.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
	Ö 5.6.3 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den neu gestalteten Clara-Zetkin-Park ökologisch aufzuwerten. Dies könnte u.a. durch die Anpflanzung von heimischen, insektenfreundlichen Sträuchern und Hecken, die Verringerung der Mahdintervalle an bestimmten Flächen zur Gewährleistung von Blühkontinuität, die Schaffung von Totholzecken etc. geschehen.

	07.12.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
	Ö 6.7 - erledigt


	19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.1.38 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, den neu gestalteten Clara-Zetkin-Park ökologisch aufzuwerten. Dies könnte u.a. durch die Anpflanzung von heimischen, insektenfreundlichen Sträuchern und Hecken, die Verringerung der Mahdintervalle an bestimmten Flächen zur Gewährleistung von Blühkontinuität, die Schaffung von Totholzecken etc. geschehen.

	25.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.3.34 - überwiesen


	13.06.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
	Ö 6.10 - erledigt


	21.06.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
	Ö 1.3.10 -

Ö 5.6.4		Umweltschonende Alternativen statt Streusalz im Winter ausbringen	0861/IX
Ö 5.6.5		Ratespiel beenden – Klare Wegeführung am S- und Trambahnhof Springpfuhl!	0872/IX
Ö 5.6.6		Radschnellverbindung Nord-Süd planen	0873/IX
Ö 5.6.7		Schülerinnen und Schüler an der Grundschule am Bürgerpark schützen!	0875/IX
Ö 5.6.8		Querungshilfen am Wuhlewanderweg	0878/IX
Ö 5.6.9		Musiker*innen brauchen Probenräume – Am Anfang war der Lärm!	0881/IX
Ö 5.6.10		Mehr Licht in der Leopoldstraße	0886/IX
Ö 5.6.11		Mehr Licht an der Treppe am Eastgate	0887/IX
Ö 5.6.12		Beleuchtung der Wegeverbindung am S-Bahnhofs Poelchaustraße	0888/IX
Ö 5.6.13		Tram-Sanierung Raoul-Wallenberg-Straße – Lärmschutz nicht auf die lange Bank schieben	0899/IX
Ö 5.6.14		Mehr Sicherheit für die die Kita Bunte Kinderwelt – Verschleppung der Ortsumfahrung Ahrensfelde nicht zulasten der Kinder	0906/IX
Ö 5.6.15		Freizeitweg Wernerstraße – Befestigung von Wegen in der Grünanlage Wernerstraße	0907/IX
Ö 6		Sonstiges

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