Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
Datum: Di, 25.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 30.08.2022 und vom 27.09.2022      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Berichte der Beauftragten      
Ö 4.1  
Bericht der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten      
Ö 4.2  
Bericht der Beauftragten für Queer, Städtepartnerschaften und freiwilliges Engagement      
Ö 5  
Vorstellung der OE SPK      
Ö 6  
Jahresplan 2023      
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
Bezirkliches Regenbogenzentrum im Haushalt absichern  
Enthält Anlagen
0060/IX  
Ö 7.2  
Planung für das Regenbogenzentrum im Haushalt 2022/2023 stärken ( )
Enthält Anlagen
0198/IX-12  
Ö 7.3  
Informationen über und Auslegung von Bebauungsplänen und weiteren Planungsunterlagen in sozialen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
0606/IX  
Ö 7.4  
Tourismuswirtschaft stärken - Die Bundesgartenschau nach Marzahn-Hellersdorf holen  
Enthält Anlagen
0677/IX  
Ö 7.5  
Bundesgartenschau 2025 nach Marzahn-Hellersdorf holen!  
Enthält Anlagen
0730/IX  
    25.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.8.1 - überwiesen
   
   
    08.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 7.7 - vertagt
   
   
    27.09.2022 - Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 8.5 - vertagt
   
   
    27.09.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 10.17 - vertagt
   
   
    29.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 3.11 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Initiativen zu ergreifen um die Bundesgartenschau 2025 nach Marzahn-Hellersdorf zu holen. Hierbei sollte als Hauptstandort das Areal der Gärten der Welt sowie einige dezentralen Orte des Bezirks (wie der Biesdorfer Schlosspark und das Gutshaus Mahlsdorf) dienen. Ein entsprechendes Konzept ist zu erarbeiten.

   
    04.10.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)
    Ö 6.7 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Initiativen zu ergreifen um die Bundesgartenschau 2025 nach Marzahn-Hellersdorf zu holen. Hierbei sollte als Hauptstandort das Areal der Gärten der Welt sowie einige dezentralen Orte des Bezirks (wie der Biesdorfer Schlosspark und das Gutshaus Mahlsdorf) dienen. Ein entsprechendes Konzept ist zu erarbeiten.

   
    11.10.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 10.16 - vertagt
   
   
    25.10.2022 - Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 7.5 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Initiativen zu ergreifen um die Bundesgartenschau 2025 nach Marzahn-Hellersdorf zu holen. Hierbei sollte als Hauptstandort das Areal der Gärten der Welt sowie einige dezentralen Orte des Bezirks (wie der Biesdorfer Schlosspark und das Gutshaus Mahlsdorf) dienen. Ein entsprechendes Konzept ist zu erarbeiten.

   
    08.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 9.16 - vertagt
   
   
    15.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.1.1 - vertagt
   
   
    24.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.2.1 - im Ausschuss zurückgezogen
   
   
    21.12.2022 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.2.4 - 
   
Ö 7.6  
Weiterführung des Bürgerhaushaltsverfahrens 2024/2025 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0203/VI)  
Enthält Anlagen
0738/IX  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten: Informationen für Marzahn-Hellersdorfer Ärzt*innen sowie Beratungsstellen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen  
Enthält Anlagen
0776/IX  
Ö 8.2  
Achtes Berliner Frauenhaus muss nach Marzahn!  
Enthält Anlagen
0813/IX  
Ö 8.3  
Aktualisierung der Festlegung eines einheitlichen Berichtswesens für alle bezirklichen Beauftragten (BA-Vorlage Nr. 0211/VI)  
Enthält Anlagen
0699/IX  
Ö 9  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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