Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
Datum: Do, 05.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:05 - 19:57 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl der Vorsitzenden/des Vorsitzenden des Ausschusses (Vorschlagsrecht der AfD-Fraktion)      
Ö 3  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 31.03.2022  
003-GeInTe-IX  
     
   
Ö 4  
Ärztliche Versorgung / Haus der Gesundheit      
Ö 4.1  
Haus der Gesundheit als Ärztezentrum der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) – Bericht durch Frau Susanne Hemmen (KV Praxis Berlin GmbH)      
Ö 4.2     Verteilung von Ärzten in Marzahn-Hellersdorf (Arztsitze im Bezirk) – Bericht durch Herrn Dr. med. Burkhard Ruppert (KV)      
Ö 4.3  
Zu: Fehlende Hausärzte/ Fachärzte Unterversorgung (Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt unternommen?)      
Ö 4.4  
Medizinische Versorgung von Flüchtlingen in Marzahn-Hellersdorf      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Tatsächlich barrierefreie Bahnhöfe auf der U5 - Jetzt!  
Enthält Anlagen
 0271/IX  
Ö 6.2  
Notstromgenerator aus dem Haus der Gesundheit retten – Dienstgebäude für den Katastrophenfall ausstatten  
Enthält Anlagen
 0343/IX  
Ö 6.3  
Sozialbericht Marzahn-Hellersdorf 2020 (BA-Vorlage Nr. 1488/V)  
Enthält Anlagen
 2763/VIII  
Ö 6.4  
Integrationsbericht Marzahn-Hellersdorf 2020 (BA-Vorlage Nr. 1493/V)  
Enthält Anlagen
 2765/VIII  
Ö 7     Nachtragstagesordnung (Überwiesene Drucksachen)      
Ö 7.1  
Newsletter des Bezirksamtes – damit die Bürger*innen immer einen aktuellen Blick haben  
Enthält Anlagen
 0445/IX  
Ö 7.2  
Machbarkeitsstudie Haus der Gesundheit veröffentlichen  
Enthält Anlagen
 0455/IX  
    28.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.35 - überwiesen
   
   
    05.05.2022 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
    Ö 7.2 - erledigt
   
   
    09.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.6 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung des Hauses der Gesundheit durch die BIM zu veröffentlichen.
   
    25.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.30 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung des Hauses der Gesundheit durch die BIM zu veröffentlichen.

 

 
   
    21.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3.7 - überwiesen
   
   
    05.10.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    26.10.2023 - Ausschuss für Gesundheit und Sport
    Ö 8.2 - erledigt
   
   
    02.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    30.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.1 - erledigt
   
   
    06.12.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.3.2 - erledigt
    Beschluss

Der Ausschuss für Gesundheit und Sport hat in seiner Sitzung am 26.10.2023 o. g. Vorlage beraten.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen hat in seiner Sitzung am 30.11.2023 o.g. Vorlage beraten.

 

Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 7.3  
Politische Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung (BA-Vorlage Nr. 0072/VI)  
Enthält Anlagen
 0400/IX  
Ö 7.4  
Jahresbericht 2021 zu den kommunalen Eingliederungsleistungen gemäß § 16a SGB II (BA-Vorlage Nr. 0060/VI)  
Enthält Anlagen
 0401/IX  
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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